„Cloud Computing“ und das Handelsgesetzbuch

„Cloud Computing“ ist immer noch ein Dauerthema, besonders unter rechtlichen Gesichtspunkten. Wir berichteten bereits über die Zusammenhänge des „Cloud Computing“ mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) (hier), als auch über den Einfluss der Abgabenordnung (AO) auf das „Cloud Computing“ steuerrechtlich relevanter Daten. Neben diesen Gesetzen darf darauf hingewiesen werden, dass das Handelsgesetzbuch (HGB) gem. § 257 Abs. 3 HGB nicht vorschreibt, dass die Buchführung im Inland zu erfolgen hat. Hier dürfte aus Sicht des HGB also keine Einschränkung des „Cloud Computings“ im EU-Ausland oder außerhalb des EU-Raums zu erwarten sein. Allerdings muss gem. § 257 Abs. 3 Nr. 2 HGB die …

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Untersuchungs- und Rügepflichten nach dem HGB

Da nach der Regelung des § 651 BGB die Möglichkeit besteht, dass Kaufrecht auch auf IT-Projekte Anwendung findet, sollte auch der Sonderregelung in § 377 HGB Beachtung geschenkt werden. Diese Norm gilt für Kaufverträge zwischen Kaufleuten und legt besondere Pflichten fest. Grundsätzlich finden die Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) nur Anwendung auf die im Gesetz unter §1 bis §6 definierten Kaufleute. Bund, Länder und Gemeinden sowie selbstständige juristische Personen des öffentlichen Rechtes gehören nicht zu den vom HGB erfassten Personenkreis. Eine Ausnahme besteht allerdings dann, wenn Bund, Länder, Gemeinden oder selbständige juristische Personen des öffentlichen Rechtes ein Handelsgewerbe betreiben oder …

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