Herabsetzende Werbung durch einen „Newsletter

Die jüngst veröffentlichte „Coaching-Newsletter“-Entscheidung des BGH (Urteil vom 19.05.2011, Az.: I ZR 147/09) befasst sich mit den Herabsetzungsverboten in § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG und § 4 Nr. 7 UWG. Insbesondere hat der BGH in Abkehr von früheren Urteilen festgestellt, dass eine vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG neben dem Erkennbarmachen konkreter Wettbewerber zwingend einen Vergleich der von diesen angebotenen, hinreichend austauschbaren Produkten voraussetzt. Anlass für die Wettbewerbsstreitigkeit war der Newsletter eines „Coaching“-Unternehmens, der einen Hinweis auf „merkwürdige Anbieter“ auf dem „Coaching“-Markt enthielt. Verwiesen wurde in diesem Zusammenhang auf zwei Artikel, die über Hyperlinks aufgerufen …

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