Geographische Herkunftsangaben

Geographische Lage als Kennzeichen – einen Anwalt für Markenrecht fragen! Champagner, Meissener Porzellan, Parmaschinken – diese Bezeichnungen sind jedem geläufig und weisen für das jewilige Produkt ein Vetrauen in die Herkunft und Qualität auf. Kunden wissen, dass mit den geographischen Herkunftsangaben auch altertümliche Produktionsprozesse und seit jeher die gleiche Qualität ihre Beachtung finden. In der Wirtschaft kommen diesen Ortsangaben große Bedeutung zu, weil gerade in heutiger Zeit, in der alles “vernetzt” und “globalisiert” ist, ein Stückchen Heimat und Vertrautheit mitgekauft wird. Die Relevanz von geographischen Herkunftsangaben könnte in Zukunft sogar noch zunehmen – denn aus der Eintönigkeit der weltweiten …

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Markenrecht Auskunftsanspruch

Immer wieder kommt es vor, dass Dritte Markenrechte verletzen und sich die Markeninhaber dagegen wehren wollen. Das Markengesetz (MarkenG) bietet hierfür umfassende Möglichkeiten. Neben Unterlassungsansprüchen hält das Markengesetz auch einen Auskunftsansprüch gegen den Markenrechtsverletzer bereit. § 19 MarkenG – Auskunftsanspruch Der § 19 Abs. 1 MarkenG sieht vor, dass der Markeninhaber den Markenverletzer darauf in Anspruch nehmen kann, unverzüglich Auskunft zu erteilen, welche Herkunft die widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen haben und welche Vertriebswege dafür genutzt wurden. Dieser Auskunftsanspruch ermöglicht es, Informationen über die Tragweite der Markenrechtsverletzung zu erhalten und somit etwaige Schadensersatzansprüche zu beziffern. Anwalt für Markenrecht Sollten …

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Hannover und Markenrecht (Teil 5)

Auch aus Hannover kommen Markenanmeldungen, die sehr erfolgreiche Waren oder Dienstleistungen schützen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) finden sich auch Eintragungen der Firma “Bahlsen“. So wurden verschiedenste Wortmarke und Wort-Bildmarken zum allseits bekannten Leibniz Butterkeks eingetragen, z.b. hier. Auch das Firmenlogo von Bahlsen ist in verschiedenen Variationen als Wort-Bildmarke geschützt, z.b. hier. Marke anmelden – Anwalt? Für eine Markenanmeldung müssen Sie nicht aus Hannover kommen. Auch Sie können Ihre Marke anmelden, und sich gegebenenfalls durch einen Anwalt für Markenrecht dabei unterstützen lassen. Gerne können Sie uns hierfür unter unserer kostenlosen Markenhotline: 0800 100 41 04 anrufen. Wir begrüßen Sie ebenfalls …

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Markenrecht Hannover (Teil 4)

Markenanmeldung aus Hannover Auch die Landeshauptstadt bringt Markenanmeldungen hervor, die Kennzeichen sehr erfolgreicher und allseits bekannter Waren oder Dienstleistungen schützen. So hat sich der Fußballverein “Hannover 96” beispielsweise hier das eigene Logo als Wort-Bildmarke gesichert. Zu sehen ist das bekannte Hannover 96 Zeichen in schwarzer Schrift auf grünem Hintergrund. Auch als Wortmarke ist Hannover 96 eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt? Um professionell und sicher Ihre Marke anmelden zu lassen, empfiehlt es sich, auf die Erfahrung und das Können eines Anwalts für Markenrecht zu vertrauen. Gerne können Sie uns unter unserer kostenlosen Markenhotline erreichen: 0800 / 100 41 …

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Farbmarke anmelden

Jeder kennt die lila Verpackungen der Milka-Schokoladen (Kraft Foods). Doch dass sich Kraft Foods einen bestimmten Farbton im Lila-Spektrum als Farbmarke gesichert hat, ist nicht so bekannt. Hier finden Sie die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – die Farbmarke ist allerdings als Gemeinschaftsmarke eingetragen. Farbmarken eintragen lassen? Geht das? Jetzt darf sich der Laie ruhig fragen – geht sowas? Kann man Farben als Marke eintragen lassen? Wem gehören Farben? Ganz so verrückt ist diese Markenanmeldung aber nicht – denn Kraft Foods hat sich nicht einen bestimmten Farbton per se gesichert, sondern nur den Farbton in Verbindung mit einer …

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Hannover und Markenrecht (Teil 3)

Wir haben bereits an zwei Beispielen aufgezeigt, dass erfolgreiche Markenanmeldungen auch von Unternehmen aus Hannover kommen.  Auch die Deutsche Messe AG hat sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Wortmarke eintragen lassen. “HANNOVER-MESSE” ist eine angemeldete Marke. Die Markenanmeldung erfolgt laut DPMA Register bereits 1979. Auch eine Wort-Bildmarke hat die Deutsche Messe AG eintragen lassen, die den Schriftzug “Deutsche Messe” und “Hannover Germany” trägt, daneben ein Logo (hier nachschlagbar). Selbst eine Marke anmelden? Auch wenn Sie nicht aus Hannover kommen, können Sie selbstverständlich erfolgreich eine Marke aufbauen und eine Markenanmeldung durchführen. Entweder Sie tragen Ihre Marke selbst beim …

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