Zurechnung rechtsgeschäftlicher Erklärungen

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 11.05.2011 zum Az.: VIII ZR 289/09 entschieden, dass es, anders als bei der deliktischen Haftung (Wettbewerbs- oder Markenrecht beispielsweise), nicht eine automatische Haftung des Kontoinhabers gibt für über das Konto durch einen Dritten abgegebene rechtsgeschäftliche Erklärungen. Es handelte sich bei der in Rede stehenden Erklärung um das Angebot eines aus zahlreichen Einzelgegenständen bestehenden Möbelensembles. Der Wert wurde im gerichtlichen Verfahren auf etwa € 33.000,00 bis € 34.000,00 beziffert. Auf das bei eBay eingestellte Angebot erfolgte ein „Zuschlag“ bei einem Betrag in Höhe von € 1.000,00. (mehr …)

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