Künstlername eintragen lassen

Dass man sein Pseudonym im Personalausweis rechtswirksam eintragen lassen kann, geistert in vielen Foren und in der breiten Bevölkerung wie ein Gerücht umher – doch es stimmt! Dass dies rechtlich möglich ist, weist schon das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis aus. Allerdings gibt es hierfür keine Garantie, sodass nicht jeder, der ein Pseudonym (Künstlername) führen will, auch ein solches in seinem Personalausweis von der zuständigen Behöre eingetragen bekommt. Voraussetzungen für die Eintragung eines Künstlernamens Im Prinzip muss der zuständigen Behörde glaubhaft gemacht werden, dass man diesen Künstlernamen schon längere Zeit und überregional trägt. Welche Nachweise genau dafür …

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Markenrechtsanwalt

Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart. Markenüberwachung Sollte …

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Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das europäische Markenrecht bietet nicht nur für Kennzeichen, sondern auch für das sogenannte Produktdesign, oder auch Geschmacksmuster einen umfassenden Schutz in allen Mitgliedsstaaten. Ein Geschmacksmuster bezeichnet ganz generell die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses – gemeint ist also alles von Linien, Konturen, Farben oder Oberflächenstruktur und sogar die Werkstoffe sind davon umfasst. Es geht um das Design an sich.  Beispiel hierfür sind ist die Verpackung von Produkten (z.B. Milka Schokolade und das bestimmte “Milka-Lila”). Produktdesign auch europaweit schützen lassen Das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist das euro-Pendant zum aus dem deutschen Recht bekannten Geschmacksmuster. Wer ein Design schützen will, sollte dies nicht …

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Internationale Registrierung

Markenrecht “überall” – Wer hoch hinaus will, sollte sich alle erforderlichen Rechte sichern. Große Unternehmen machen es vor: nirgends lassen sie sich von Dritten in ihren gewerblichen Schutzrechten einschränken oder gar verletzen. Wem die deutsche Marke oder die Gemeinschaftsmarke also nicht ausreicht, der registriert seine Marke international. DPMA hilft weiter Auf der Website des hiesigen Amts für Markenschutz finden Sie erste Informationen Es ist demnach möglich, über das DPMA eine Marke auch international eintragen zu lassen. Der Antrag auf Registrierung ist über das DPMA an die WIPO (Weltorganisation für Geistiges Eigentum) zu stellen. Nachdem der Antrag bearbeitet und an …

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Fragen und Antworten zum Markenrecht

Braucht ein Unternehmen Markenrecht? Ja, denn sollten innovative Kennzeichen für die Produkte und Dienstleistungen kreiert worden sein, lohnt es sich, diese im Wege des gewerblichen Rechtsschutz zu schützen. Markenschutz ist hier der gehbare Weg, der zum Ziel führt: sollte ein Dritter eine Markenrechtsverletzung durchführen, kann dieser effektiv begegnet werden. Eine Abmahnung kann erteilt werden, notfalls die gerichtliche Auseinandersetzung gesucht werden. Jedenfalls verzichtet kein “Topunternehmen” auf eine Markenanmeldung, und das völlig zu Recht. Auf Ebay und Amazon lauern Billigimitate und Fälschungen, die den guten Ruf des eigenen Unternehmens gefährden. Man schützt nicht nur die eigene Marke, sondern vor allem auch …

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Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Unser DPMA und das HABM -Wer seinen Markenschutz “nur” deutschlandweit aufbauen möchte, ist mit einer Eintragung beim hiesigen DPMA bestens bedient. Dies geht unkompliziert und schnell, zur Not alles online (Marke online anmelden). Was aber, wenn eine Gemeinschaftsmarke angestrebt wird? Wo wird dann die Marke eingetragen, wie viel kostet das und wer kümmert sich darum? Hier einiges zum Einlesen: http://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldung-gemeinschaftsmarke-faq.html http://www.marken-recht.de/gmr/uebergmr1.html http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/gemeinschaftsmarke.html EU-Marke Die Gemeinschaftsmarke trägt man beim HABM, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ein. Jenes Amt ist das europäische Markenamt, sitzt in Alicante und spricht mehrere Sprachen, nämlich die deutsche, englische, französische, italienische und spanische Sprache – finanziert wird …

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Marke online anmelden

Briefliches “Hin und her” Die digitale Welt hat ihre Vorteile: wer seine Kennzeichen schützen lassen möchte, der sucht und findet im Internet einen kompetenten juristischen Beirat, erteilt diesem den Auftrag per Email und lehnt sich entspannt zurück. Alles weitere, was beim DPMA oder HABM erledigt werden muss, ist nun in fachkundigen Händen. Was benötigt man, damit der digitale Weg zur Eintragung eines Kennzeichens eingeschlagen werden kann? Informationen über ihre Markenanmeldung Teilen Sie unbedingt mit, welche Art Unternehmen Sie sind (z.B. Startup), was Ihre Ziele in Hinblick auf Marktposition, Marketing und Markenpositionierung sind – dann erst kann ein Anwalt für …

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Wie das Markenrecht auf social media Plattformen wirkt

Wer auf seine Aktivitäten bei den bekannten Netzwerken aufmerksam machen möchte, muss bedenken, dass eventuell markenrechtliche Bereiche tangiert werden. Denn die Logos der social media Plattformen sind eingetragene Marken beim DPMA oder HABM, und meistens auch international registriert. Wenn Sie die Marken von Facebook und Twitter auf Ihrer eigenen Website benutzen, in dem Sie beispielsweise die Logos dieser Firmen nutzen, um Links zu setzen, können Sie dies tun, solange Sie nicht den Eindruck erwecken, dass Sie unternehmerisch mit Facebook und Twitter verbunden sind. Vorsicht bei Facebook Auch sind die Vorgaben von Facebook und Twitter zu beachten, so verlangt Facebook …

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Kosten einer Gemeinschaftsmarke (europäische Marke)

Die Gemeinschaftsmarke bietet einen EU-weiten Markenschutz. Viele Markeninhaber schrecken jedoch davor zurück, ihre Marken EU-weit anzumelden, weil die Kosten einer Anmeldung beim HABM etwa dreimal so hoch sind wie die Eintragung einer Marke beim deutschen DPMA. Allerdings muss beachtet werden, dass der Schutz der Gemeinschaftsmarke im gesamten EU-Raum gilt. So erhält man den Markenschutz für Deutschland plus sämtliche EU-Mitgliedsstaaten – das ist die Wirkung der EU-Marke (Gemeinschaftsmarke). Vor diesem Hintergrund erscheinen die Kosten und Gebühren einer Gemeinschaftsmarke als gerechtfertigt, weil sie umfassenden Markenschutz bietet. Auch eine internationale Registrierung ist möglich. Auch der Jahresbericht des HABM 2011 ist lesenswert: es …

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Gemeinschaftsmarke eintragen (europäische Marke)

Deutsche Marke und Europäische Marke – Markenanmeldungen beim deutschen DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gehören zum Standard der Markenstrategie vieler Unternehmen. Durch die Markenanmeldung lässt sich ohne viel Aufwand effektiver Rechtsschutz für die eigene Marke generieren. Dieser Schutz gilt allerdings „nur“ deutschlandweit, sodass für einen weitreichenderen Markenschutz eine Markenanmeldung beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) empfehlenswert ist. Bei dieser Art der Eintragung handelt es sich um die Gemeinschaftsmarke, also einer eingetragenen Marke, die in der gesamten EU gültig ist. So kann ein europaweiter Markenschutz gewährleistet werden. Zwar sind die Kosten einer Eintragung als Gemeinschaftsmarke höher als die einer nationalen …

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