Öffentliche W-Lans in Städten? Haftung verschreckt die Anbieter

Es wäre ein Traum für die großen und kleinen Städte in Deutschland, wenn dort jederzeit und überall ein fähiges W-Lan installiert wäre, öffentlich natürlich, sodass sich jeder dort auch kostenfrei einwählen kann. Berlin und München wollen ihren Einwohnern diesen Service bieten und planen schon seit längerem, wie man diese Idee umsetzen kann. Allerdings sind auch Kommunen daran interessiert, ihre Bürger an sich zu binden und ein bestmögliches, modernes Angebot zu schaffen. So könnten sich viele als “langweilig” geltenden Kleinststädte auch durchaus “up to date” präsentieren. Nur ein Problem: das deutsche Recht und die Rechtsprechung sehen eine relativ strenge Haftung …

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Kanzlei Daniel Sebastian – Abmahnungsziele

Für Außenstehende oder Betroffene, die eine Abmahnung wegen Filesharing von der Kanzlei Sebastian erhalten haben, stehen auf die finanziellen Forderungen im Vordergrund. Aus juristischer Perspektive ist aber der Unterlassungsanspruch zunächst das bedrohliche Element der Abmahnung. In den urheberrechtlichen Abmahnungen wird ein vertraglich dokumentiert es versprechen gefordert, in der Zukunft Urheberrechtsverstöße zu unterlassen. Da der Anschlussinhaber in Anspruch genommen wird, muss dieser sicherstellen, dass zukünftige unberechtigte Zugriffe unterbleiben. Diese Anforderung mag vielleicht in einer Familie noch umzusetzen sein, bei einer Wohngemeinschaft oder einem Internetcafé lässt sich dies nicht so einfach sicherstellen. In solchen Fällen ist mit juristischer Hilfe ausführlich zu …

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