Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das europäische Markenrecht bietet nicht nur für Kennzeichen, sondern auch für das sogenannte Produktdesign, oder auch Geschmacksmuster einen umfassenden Schutz in allen Mitgliedsstaaten. Ein Geschmacksmuster bezeichnet ganz generell die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses – gemeint ist also alles von Linien, Konturen, Farben oder Oberflächenstruktur und sogar die Werkstoffe sind davon umfasst. Es geht um das Design an sich.  Beispiel hierfür sind ist die Verpackung von Produkten (z.B. Milka Schokolade und das bestimmte “Milka-Lila”). Produktdesign auch europaweit schützen lassen Das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist das euro-Pendant zum aus dem deutschen Recht bekannten Geschmacksmuster. Wer ein Design schützen will, sollte dies nicht …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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