Handeln im geschäftlichen Verkehr

Ansprüche aus dem Markenrecht wie der Unterlassungsanspruch gem. § 14 Abs. 2 MarkenG stehen ausschließlich dem Markeninhaber zu. Allerdings nur dann, wenn der Dritte, der seine Markenrechte verletzt, das geschützte Kennzeichen auch im sogenannten “geschäftlichen Verkehr” im Sinne des Markengesetz benutzt. Was genau darunter aber zu verstehen ist, kann leider nicht so einfach beantwortet werden. Viele Schwierigkeiten ergeben sich, wenn die Grenze zwischen privat und geschäftlichen Verkehr gezogen werden soll – oder zwischen redaktionellem Verkehr und geschäftlichem Verkehr. Hier einiges zum Einlesen: http://www.berlin-rechtsanwalt.com/txt-rechtsanwalt-sander/abwehr-markenrecht-urheberrecht-abmahnung.htm   Wann ist auf jedenfall vom “geschäftlichen Verkehr” auszugehen? Sollte auf der Website desjenigen, der ein …

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Domainrecht und Probleme

Eingetragene Marke? Vorsicht Sich eine Domain zu sichern, ist nicht weiter schwierig – hiermit sind auch keine großen Kosten verbunden, und die Anmeldung einer Domain geht einfach und schnell bei den bekannten Diensteanbietern dafür. Dann muss nur noch ein wenig Webspace gebucht werden, die Homepage designt werden und schon kann es losgehen. Allerdings sollte hier beachtet werden, dass durch die Verwendung bestimmter Buchstabenfolgen für die Domain – also ganz simpel: der Domainname – eventuell Markenrechte von Dritten verletzt werden. Dann drohen schnell rechtliche Auseinandersetzungen, der Markeninhaber kann den Domaininhaber auf Unterlassung und Übertragung der Domain verklagen, auch Schadensersatzansprüche sind …

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