Der Apple-Flagship Store – eine Marke für sich?

Es erscheint unstrittig, dass man ein iPhone sofort von einem Samsung oder einen Mac von einem PC unterscheiden kann. Wie sieht es jedoch mit den Läden aus, in denen diese Artikel verkauft werden? Sind diese sofort identifizierbar? Mit dieser Frage musste sich jetzt der EuGH hinsichtlich der so genannten Apple-Flagship Stores befassen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Ausschlaggebend: Unterscheidungskraft Grundsätzlich gilt: Bei der Feststellung der Unterscheidungskraft kommt es nach Aussage des EuGH, auf den hervorgerufenen Gesamteindruck an. Eine Marke muss geeignet sein, …

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EuGH: Steiff im Ohr – Neues zum Metallknopf

Seit 1880 produziert die Margarete Steiff GmbH eine Vielzahl von Stofftieren. Auf der Homepage der Firma wird mit der unverwechselbaren Qualität geworben – erkennbar am „Knopf im Ohr“ („Der Knopf im Ohr – wird zum weltweiten Markenzeichen unverwechselbarer Qualität“). Dem widersprach jedoch am 16.01.2014 der Europäische Gerichtshof (EuG, 16.01.2014 – T-433/12, T-434/12). Metallknopf kein ausreichendes Unterscheidungsmerkmal Die Margarete Steiff GmbH beantragte nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke. Die Beschreibung der anzumeldenden Gemeinschaftsmarke wurde wie folgt eingereicht: …

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