Künstlername eintragen lassen

Dass man sein Pseudonym im Personalausweis rechtswirksam eintragen lassen kann, geistert in vielen Foren und in der breiten Bevölkerung wie ein Gerücht umher – doch es stimmt! Dass dies rechtlich möglich ist, weist schon das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis aus. Allerdings gibt es hierfür keine Garantie, sodass nicht jeder, der ein Pseudonym (Künstlername) führen will, auch ein solches in seinem Personalausweis von der zuständigen Behöre eingetragen bekommt. Voraussetzungen für die Eintragung eines Künstlernamens Im Prinzip muss der zuständigen Behörde glaubhaft gemacht werden, dass man diesen Künstlernamen schon längere Zeit und überregional trägt. Welche Nachweise genau dafür …

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Abmahnung Volkswagen AG durch Kanzlei Remmen Rechtsanwälte

Die Volkswagen AG versendet markenrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf. Bei solchen Abmahnungen geht es um die Verletzung der Markenrechte an der EU-Marke „VW“, der E-Marke „VW im Kreis“ und der EU-Marke „Volkswagen“. Betroffene haben häufig diese Marken mit anderen Produkten in Verbindung gebracht und beispielsweise Autozubehör über ebay angeboten. Dann ist damit zu rechnen, dass entsprechende markenrechtliche Abmahnungen von der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte eingehen. Offensichtlich recherchiert Volkswagen intensiv solche tatsächlichen oder angeblichen Markenrechtsverstöße. Der Vertrieb von Waren mit Marken der Volkswagen AG kann rechtswidrig sein, wenn in Kennzeichenrechte der Volkswagen AG eingegriffen wird. Gemäß Artikel …

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Am Namen Erkennen – Künstlernamen eintragen lassen

Marken haben Wiederkennungswert – so aber auch Namen oder vielmehr Pseudonyme. Kaum jemand weiß, dass sich hinter dem Namen Allan Stewart Konigsberg eine sehr berühmte Persönlichkeit versteckt, nämlich der Autor, Komiker, Schauspieler und Regisseur Woody Allan. Spricht man jedoch von Woody Allen, so denkt man unweigerlich an Kunsterwerke wie Filme, Erzählungen und Theaterstücke. Auch in Deutschland kann man einen Künstlernamen führen. Dabei ist jedoch so einiges und insbesondere das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis zu beachten. Denn nicht jeder, der ein Pseudonym – also einen Künstlernamen – führen will, bekommt einen entsprechenden Eintrag in seinem Personalausweis von …

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Markenrechtsanwalt

Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart. Markenüberwachung Sollte …

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Markenrecht Beratung

Nicht hinter jedem potenziellen Markeninhaber steckt ein großes Unternehmen mit Fachleuten und Juristen – auch jede Privatperson kann ein eigenes Kennzeichen, das genügend Unterscheidungskraft aufweist zur Markenanmeldung bringen. Unser Blog unterstützt Sie mit umfassenden Informationen darüber, was dabei zu beachten ist. Als Kleinunternehmer sollte beispielsweise angedacht werden, direkt eine Gemeinschaftsmarke zu registrieren – dies ist zwar mir höheren Kosten verbunden, ermöglicht dafür aber die rechtliche Handhabe im gesamten (!) EU-Raum. Wer also per Internet seine Waren vertreibt, sollte sich die EU-Marke sichern. Anwalt für Markenrecht Sprechen Sie mit einem Anwalt für Markenrecht, welche Vorgehensweise für Sie am besten geeignet …

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Markenrecht und Artikelbeschreibungen (und § 23 MarkenG)

Wer sich den enorm großen Wirkungskreis des Internets zunutze macht, um Produkte zu vertreiben, sollte sich auch darüber im Klaren sein, dass die rechtlichen Anforderungen dementsprechend hoch sind. Es geht nicht nur um die richtigen Widerrufbelehrungen oder fehlerfreie Bestellabläufe (Stichwort Button-Lösung!), sondern auch darum, neben der Preisangabenverordnung auch in den jeweiligen Artikelbeschreibungen rechtskonform zu handeln. Beispielsweise ist davon abzuraten, bei einem Einzelprodukt die Abbildung von mehreren Produkten als Werbemaßnahme einzubinden – dies ist irreführend und führt erfahrungsgemäß sehr schnell zu Abmahnungen von Mitbewerbern. Markenrechte in den Produktbeschreibungen beachten Wer seine Produkte dadurch bewirbt, dass er “name dropping” betreibt, also …

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Gemeinschaftsmarkenverordnung und Verwirkung

Dass auch im Markenrecht die aus dem allgemeinen Zivilrecht bekannte Verwirkung von Rechten eintritt, haben wir bereits erläutert. Aber auch die EU-Marke kann verwirkt werden, und zwar durch die sogenannte Duldung. Rechtsgrundlage für die Gemeinschaftsmarke ist die Gemeinschaftsmarkenverordnung, die Sie hier als PDF einsehen können. Lesen Sie diese Verordnung wie ein Gesetz – und gleichen Sie ab, was das deutsche Recht anders regelt. Zur Verwirkung sagt uns die GMV Folgendes: Art. 53 Gemeinschaftsmarkenverordnung (1) Hat der Inhaber einer Gemeinschaftsmarke die Benutzung einer jüngeren Gemeinschaftsmarke in der Gemeinschaft während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser Benutzung geduldet, …

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Gemeinschaftsmarke und absolute Schutzhindernisse

Nicht nur das deutsche Markengesetz beachten Die EU-Marke ist Teil der Markenstrategie aller großen Unternehmen. Nicht nur partielle Rechtsräume werden durch das jeweilige nationale Markenrecht erschlossen, sondern direkt das Rechtsgebiet der EU-Mitgliedsstaaten – einfach und bequem per Eintragung beim HABM. Allerdings muss auch bei der Gemeinschaftsmarke beachtet werden, dass absolute Schutzhindernisse zu den Gründen gehören können, weshalb das jeweilige Kennzeichen keinen Markenschutz erlangen kann. Hier gilt: vorher informieren, dann erst anmelden! Einiges zum Einlesen: http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/gemeinschaftsmarke.html Gemeinschaftsmarkenverordnung Quelle für etwaige absolute Schutzhindernisse der EU-Marke ist die Verordnung über die Gemeinschaftsmarke (hier als PDF). Artikel 7 der Verordnung listet die Hindernisse …

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Fragen und Antworten zum Markenrecht

Braucht ein Unternehmen Markenrecht? Ja, denn sollten innovative Kennzeichen für die Produkte und Dienstleistungen kreiert worden sein, lohnt es sich, diese im Wege des gewerblichen Rechtsschutz zu schützen. Markenschutz ist hier der gehbare Weg, der zum Ziel führt: sollte ein Dritter eine Markenrechtsverletzung durchführen, kann dieser effektiv begegnet werden. Eine Abmahnung kann erteilt werden, notfalls die gerichtliche Auseinandersetzung gesucht werden. Jedenfalls verzichtet kein “Topunternehmen” auf eine Markenanmeldung, und das völlig zu Recht. Auf Ebay und Amazon lauern Billigimitate und Fälschungen, die den guten Ruf des eigenen Unternehmens gefährden. Man schützt nicht nur die eigene Marke, sondern vor allem auch …

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Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Unser DPMA und das HABM -Wer seinen Markenschutz “nur” deutschlandweit aufbauen möchte, ist mit einer Eintragung beim hiesigen DPMA bestens bedient. Dies geht unkompliziert und schnell, zur Not alles online (Marke online anmelden). Was aber, wenn eine Gemeinschaftsmarke angestrebt wird? Wo wird dann die Marke eingetragen, wie viel kostet das und wer kümmert sich darum? Hier einiges zum Einlesen: http://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldung-gemeinschaftsmarke-faq.html http://www.marken-recht.de/gmr/uebergmr1.html http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/gemeinschaftsmarke.html EU-Marke Die Gemeinschaftsmarke trägt man beim HABM, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ein. Jenes Amt ist das europäische Markenamt, sitzt in Alicante und spricht mehrere Sprachen, nämlich die deutsche, englische, französische, italienische und spanische Sprache – finanziert wird …

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