Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ProfiDog GbR durch Kanzlei Bartholome und Goosmann

Die ProfiDog GbR, Sümbergstraße 13, 58730 Fröndenberg, lässt über die Kanzlei Bartholome und Goosmann, Dortmund, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Die Abmahnungen werden an Mitbewerber im Marktsegment Hundezubehör auf eBay verschickt. In den Abmahnungen wird zum einem beanstandet, dass die Werbung mit Garantien nicht den wettbewerbsrechtlichen Vorschriften entspricht.  Zum anderen werden Fehler in den Widerrufsbelehrungen aufgegriffen. Wenn Sie  eine solche Abmahnung erhalten haben, empfehlen wir auf jeden Fall anwaltliche Beratung. Eine Unterlassungserklärung begleitet ihre geschäftlichen Aktivitäten die nächsten Jahre und Jahrzehnte. Sollte ein versehentlicher erneuter Verstoß erfolgen, sind hohe Vertragsstrafen zu zahlen. Dies erleben wir in unserer Beratungspraxis immer wieder. Auch …

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Garantie: Eigene Garantien meiden – fremde Garantien nutzen

Der Verkäufer kann die Garantie übernehmen, dass eine Sache eine bestimmte Beschaffenheit aufweist oder dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine spezielle Beschaffenheit behält (so genannte Haltbarkeitsgarantie).  Mit der Modernisierung des Schuldrechts zum 1.1.2002 schreibt §443 Absatz 1 BGB ausdrücklich fest, dass der Verkäufer, der eine Garantie übernimmt, an dieses Versprechen gebunden ist. Weist die Kaufsache in der Garantiezeit einen Fehler auf, so stehen dem Käufer die Rechte zu, die ihm mit der Garantie eingeräumt wurden. Dabei sind nicht nur die Garantieerklärungen selbst maßgeblich, sondern auch die Bedingungen, die gegebenenfalls in der einschlägigen Werbung genannt werden.

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