Urheberrechtsverletzungen in den Foren

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 24.08.2007 (Az.: 308 O 245/07) zu der Frage Stellung genommen, wie mit rechtswidrigen Bilder-Uploads in Foren umzugehen ist. In einem Internetforum hatte ein Dritter Bilder eingestellt und dabei Urheberrechte eines Dritten verletzt. Das Landgericht Hamburg geht davon aus, dass der Forumbetreiber unabhängig von der Kenntnis der Rechtsverletzung haftet.

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Weiteres Urteil zur Haftung von Forenbetreibern

In einem Urteil hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I-15 U 21/06) zu der Frage Stellung genommen, inwieweit ein Forenbetreiber für rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer haftet.  Nach Auffassung der Düsseldorfer Richter muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis von rechtswidrigen Äußerungen diese löschen. Es kann einem Forenbetreiber nicht zugemutet werden, aktiv nach Rechtsverstößen zu forschen. Auch erwartet das Gericht nicht, dass alle Beiträge überwacht werden. Diese Entscheidung steht im Widerspruch zu der Entscheidung des Landgerichts Hamburg, die den Heise-Zeitschriften-Verlag zu einer Überwachung aller Inhalte in den Foren verpflichtet hatte.

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Haftung für Einträge in ein Internetforum

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 26.04.2006 zu der Frage Stellung genommen, welche Haftung der Betreiber eines im Internet zur Verfügung stehenden Meinungsforums hat (Az.: I-15 U 180/05). In den Entscheidungsgründen weist das Oberlandesgericht darauf hin, dass derjenige, der ein Forum im Internet betreibt, grundsätzlich auf Unterlassung rechtswidriger Inhalte in Anspruch genommen werden kann. Zwar ist nach Auffassung des Gerichts der Betreiber eines Forums nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen. Wenn aber der Betreiber eines Forums auf einen unzulässigen Inhalt oder Beitrag hingewiesen wird, ist von ihm das tatsächliche Entfernen oder Sperren des Inhaltes zu verlangen.

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Haftung für Forenbeiträge

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 02.12.2005 zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Betreiber eines Forums für Einträge haftet. Hintergrund war ein Forumbeitrag, in dem die Internetnutzer aufgefordert wurden, durch massenhafte Downloads eines bestimmten Programms den Serverbetrieb eines Unternehmens zu stören.  Das Landgericht Hamburg sieht in seiner Begründung den Betreiber eines Forums als Störer, wenn diese über eine von ihr eingerichtete und unterhaltene Internetplattform die unzulässigen Blockadeaufrufe verbreitet. Es genügt bereits das bloße Verbreiten einer unzulässigen Äußerung. Es ist dabei nicht erforderlich, dass der Verbreiter und Betreiber des Forums selber hinter den rechtswidrigen Inhalten steht oder …

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Haftung für fremde Inhalte

LG Köln Aktenzeichen 28 O 627/02 Entscheidung vom 4. Dezember 2002 Bis zur Grenze der Schmähkritik ist in einem Internet-Forum auch polemische und überspitzte Kritik an einem Gewerbetreibenden zulässig. Der Betreiber eines Forums haftet für rechtswidrige Einträge gemäß § 11 Ziff. 1 TDG regelmäßig erst ab Kenntniserlangung.   

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