Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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Farbmarke anmelden

Jeder kennt die lila Verpackungen der Milka-Schokoladen (Kraft Foods). Doch dass sich Kraft Foods einen bestimmten Farbton im Lila-Spektrum als Farbmarke gesichert hat, ist nicht so bekannt. Hier finden Sie die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – die Farbmarke ist allerdings als Gemeinschaftsmarke eingetragen. Farbmarken eintragen lassen? Geht das? Jetzt darf sich der Laie ruhig fragen – geht sowas? Kann man Farben als Marke eintragen lassen? Wem gehören Farben? Ganz so verrückt ist diese Markenanmeldung aber nicht – denn Kraft Foods hat sich nicht einen bestimmten Farbton per se gesichert, sondern nur den Farbton in Verbindung mit einer …

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