Datenschutz bei Facebook, Apple oder Google – Personenbezogene Daten?

Die Unternehmen Facebook, Apple oder Google sind mit Blick auf den Datenschutz immer wieder Thema auch aktueller Presseberichterstattung. Unter anderem die Regelung des § 13 Abs. 1 TMG stellen Anforderungen an den Datenschutz. Ausgangspunkt ist allerdings, dass die jeweiligen Daten einen Personenbezug aufweisen. Die ist allerdings ist mit Blick auf IP-Adressen höchst umstritten. Nach § 3 Abs 1 BGSG sind personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hier stellt sich die Frage, ob von einem absoluten Begriff der Bestimmbarkeit auszugehen ist. Da die Identität des Anschlussinhabers zumindest vom Access-Provider, der die IP-Adresse gibt, ermittelt werden kann, wäre …

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