Open Source – Landgericht Berlin vom 21.02.2006 (Az.: 16 O 134/06)

Das Landgericht Berlin hat sich auch mit mit der Durchsetzbarkeit der Lizenzbedingungen der General Public Licence (GPL) beschäftigt. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung über die Nutzung einer Open Source-Software in einem WLAN-Router. In der gerichtlichen Auseinandersetzung hatte der Telekommunikationsanbieter, der von dem Programmierer im Rahmen einer einstweiligen Verfügung in Anspruch genommen wurde, damit argumentiert, dass er von dem Einsatz der Open Source-Software in dem Router keine Kenntnis hatte. Das Gericht weist deutlich darauf hin, dass dies für die Frage der urheberrechtlichen Durchsetzbarkeit unerheblich ist. Auch eine Erschöpfung nach § 69 c Nr. 3 UrhG kommt nicht in Betracht, da eine …

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