Vorsicht bei der Markennutzung im Onlineshop

Bei der Verwendung von Marken zur Gestaltung von Onlineshops kann eine Menge falsch gemacht werden. Beispielsweise ist es nicht immer zulässig, in der Bezeichnung einer Internetseite (URL) einen Markennamen zu verwenden oder auch in der auf der Seite genutzten Überschrift.   Insbesondere dann, wenn auf der Internetseite nicht der markenmäßig zulässig gekennzeichnete Gegenstand tatsächlich angeboten wird, sondern vielleicht sogar ein Konkurrenzprodukt, ist große Vorsicht geboten. Üblicherweise darf dies Vorgehen nicht genutzt werden, da damit augenscheinlich die interessierten Personen auf eine Seite gelenkt werden, auf der gerade nicht das Markenprodukt angeboten wird. Hier nutzt also der Seitenbetreiber eine Marke, um …

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Markenrecht Hamburg

Welche interessanten Markenanmeldungen es im DPMA Register zu entdecken gibt, zeigt eine einfache Recherche auf der Website des Amtes. Beispielsweise die aus Hamburg stammende Steakhouse-Kette „Block House“ hat einige Marken angemeldet und sich somit ihre Rechte gesichert – denn besonders in diesem Fall geht das „Image“ des Restaurants weit über die jeweilige Lokalität in Hamburg hinaus: erstens wurden in den letzten Jahren eine Vielzahl von weiteren Restaurants deutschlandweit eröffnet, darüber hinaus wird der Name „Block House“ auch für den eigenen Steakpfeffer verwendet, den man wiederum in den hiesigen Supermärkten erwerben kann. Es zeigt sich also wieder, dass besonders erfolgreiche …

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Abmahnungen durch Kanzlei Sandhage bzgl. “Allwinner”; Markenschutz, Unterlassung, Zahlung – Stecker Kabel Adapter UG

Die Stecker Kabel Adapter UG lässt derzeit markenrechtliche Abmahnungen aussprechen, bezogen auf Artikel mit der Bezeichnung “Allwinner”. Es geht dabei um die Verwendung der Bezeichnug “Allwinner”, die unter der Registernummer 302012039369 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 38 geschützt ist. Gerade in derartigen Markenstreitigkeiten drohen recht hohe Kosten, wenn man sich nicht bewusst darüber ist, wie man sinnvollerweise vorgeht. Jedenfalls sollte man nicht reagieren, ohne für sich zuvor eine Klärung hinsichtlich der Risiken erreicht zu haben,   BEVOR Sie etwas unterschreiben, sllten Sie sich direkt über Möglichkeiten der Reaktion infomieren, die unterschiedliche Risiken mit sich bringen. Gerne …

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Geschmacksmuster – was ist das?

In der letzten Zeit werden verstärkt Auseinandersetzungen im Bereich der Geschmacksmuster geführt, eventuell auch “angeheizt” von den prominenten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung und der damit einhergehenden Berichterstattung. Wir möchten hier nur zunächst ein paar grundsätzliche Informationen geben, die den Bereich des Geschmacksmusterrechts betreffen, stehen aber auch gerne zu individuellen Beratungen und zur Beantwortung Ihrer Fragen in diesem Bereich zur Verfügung.   “Was ist ein Geschmacksmuster”? Das Geschmacksmustergesetz definiert das Geschmacksmuster wie folgt: “eine zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder …

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Markenrecht – eine Geschichte voller Missverständnisse…

In unserer Bertaungspraxis erleben wir immer häufiger markenrechtliche Auseinandersetzungen, die auf unterschiedliche Gründe zurückzuführen sind. Einerseits liegt es leider oftmals an der Unkenntnis der gesetzlichen Vorgaben, wenn beispielsweise ein Onlineshopbetreiber Logos oder Worte verwendet, die für einen Dritten markenrechtlich geschützt sind, um seine eigenen Angebote zu bewerben. Hierbei gilt es einige Punkte zu beachten, nach denen man gegebenenfalls erlaubt eine Marke verwenden darf oder eben auch nicht erlaubt eine Markenrechtsverletzung begeht, in deren Folge die entstehenden Kosten schnell einmal auf Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,- Euro oder höher zu bemessen sind. Auf der anderen Seite ist es …

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