Hannover Markenrecht (Teil 1)

Markenschutz aus Hannover – auch aus der niedersächsischen Hauptstadt kommen Markenanmeldungen, die deutschlandweit erfolgreiche Produkte kennzeichnen. So ist die bekannte Brauerei “Herrenhäuser” Markeninhaber einer Wort-und Bildmarke. Auf dem Firmenlogo ist das Sachsenross und der besondere Schriftzug der Herrenhäuser Brauerei zu sehen, die dem hannoverschen Bier “Herri” seinen Wiedererkennungswert verleiht. Durch eine einfache Markenrecherche im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lässt sich diese eingetragene Marke schnell und einfach ausfindig machen. Marke eintragen lassen Sie müssen nicht aus Hannover kommen, um eine Markenanmeldung vorzunehmen. Dies kann jeder selbst und von überall aus erledigen. Zunächst empfiehlt sich eine gewissenhafte Markenrecherche, um etwaige Widerspruchsverfahren …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Markenrecht und Benutzungszwang

Marken müssen “benutzt” werden – der Markeninhaber genießt einen umfangreichen Schutz durch das Markengesetz. So stehen ihm je nach Situation unter anderem Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen den Markenrechtsverletzer zu. Dieser weitreichende Rechtsschutz erscheint aber nur dann gerechtfertigt, wenn der Markeninhaber die eingetragene Marke auch tatsächlich “nutzt”. Deshalb schreibt das Markengesetz (MarkenG) im § 26 MarkenG den sogenannten “Benutzungszwang” vor. Wie die Marke genutzt werden soll, ist aus dem § 26 MarkenG jedoch nicht ohne Weiteres ersichtlich. § 26 MarkenG Markeninhaber müssen ihre Marken im Inland zur Kennzeichnung ihrer Produkte oder Dienstleistungen “ernsthaft” nutzen. Dies setzt unter anderem voraus, dass …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Ein Kommentar vorhanden

Schutzdauer Markenrecht

Jede Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat zur Folge, dass die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt ist. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und endet 10 Jahre am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag gefallen ist. Sollte eine Schutzdauerverlängerung nicht erfolgt sein, wird die eingetragene Marke vom DPMA aus dem Register gelöscht. Diesem Effekt kann durch eine rechtzeitige Schutzdauerverlängerung entgegen gewirkt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass die Zahlung der Verlängerungsgebühren an das DPMA rechtzeitig erfolgt. Allerdings müssen die Markeninhaber die jeweiligen Termine selbst im Auge haben, denn es gibt seit 2002 keine Löschungsvorbescheide mehr …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar