Nachweisbarkeit der WLAN-Nutzung – fehlende Haftung

Das Landgericht Köln hat in einem Urteil vom 11.09.2012 (Aktenzeichen 33 O 353/11) deutlich gemacht, dass der Inhaber eines WLAN-Anschlusses nicht in jedem Fall als Täter, Teilnehmer oder Störer für Urheberrechtsverletzungen haftet, die über seinen Anschluss begangen worden sein sollen. Im konkreten Fall hatte ein Familienvater darauf hingewiesen, dass der WLAN-Anschluss von einer Ehefrau und den Kindern, die zum Zeitpunkt der Klageerhebung 16 und 18 Jahre alt waren, genutzt wurde. Daraufhin hatte das Landgericht Köln die Klage abgewiesen.  Nach Auffassung der Kölner Richter genügt ein substantiiertes Bestreiten des Anschlussinhabers, dass er die Rechtsverletzung nicht begangen habe. Gegenüber der Ehefrau …

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