Bilderklau bei eBay

Nicht selten werden für die Gestaltung z. B. eines eBay-Angebotes oder eines Online-Shops unberechtigt Bilder eines anderen Internet-Auftritts verwendet. Dies stellt die Verletzung eines Urheberrechts dar, was Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Urheberrechtsinhabers auslöst. Schadensersatz bei unberechtigter Nutzung eines Fotos Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.03.2008 (Az: 12 O 416/06, MIR 2008, Dok. 197) über den Schadensersatz wegen einer unberechtigten Nutzung von Fotografien entschieden. Dabei hat das Landgericht ausgeführt, dass durch unberechtigte Nutzung von Fotografien der Rechteinhaber gem. § 97 Abs. 1 UrhG Anspruch auf Schadensersatz im Umfang einer angemessenen Lizenzgebühr verlangen kann. Hierfür seien wie im Wettbewerbsrecht …

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Frau Manuela Syben verschickt Abmahnungen über RA Losert – Kann man sich wehren?

Frau Manuela Syben verschickt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei Losert. Die Abmahnungen betreffen angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen auf ebay. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin sollen Betroffene auf Basis eines Gegenstandswertes von 10.000 EUR Anwaltsgebühren zahlen. Die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung muss wohl überlegt sein. Es ist z.B. zu prüfen, ob die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist. Bei einem Rechtsmissbrauch können keine Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. Nutzen Sie unsere Erfahrung aus der Vielzahl von Beratungen zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Weitere Berichte über Abmahnungen von Frau Syben: http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel  

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Abmahnung der Kanzlei Schäfer für Hubert Roeben

Die Kanzlei Thomas Schäfer verschickt an Mitbewerber bei eBay wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag von Herrn Hubert Roeben. In den Abmahnungen geht es unter anderem um angeblich falsche Widerrufsbelehrungen bei eBay. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, empfehlen wir dringend eine anwaltliche Prüfung, ob tatsächlich die geltend gemachten Unterlassungsansprüche bestehen. Nutzen Sie unsere kostenlose Hotline unter 0800/1004104. Wir beraten Sie gern bundesweit. Nutzen Sie unserer Erfahrung aus vielfältigen Beratungen zur Abwehr wettbewerbsrechtliche Abmahnung. UPDATE vom 15.12.2015 Scheinbar verschickt Rechtsanwalt Thomas Schäfer erneut eine Abmahnung. Im Internet ist ein Bericht darüber zu finden. Es geht scheinbar erneut um Herrn Hubert …

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Abmahnung der Firma ALLRO GmbH durch die Kanzlei Estel & Feise

Die ALLRO GmbH aus Berlin lässt über die Kanzlei Estel & Feise wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber ebay-Verkäufern aussprechen. Unter anderem wird in einer uns vorliegenden Abmahnung eine fehlende Materialzusammensetzungsangabe bei einem Kleidungsstück abgemahnt. Weiterhin wird die Widerrufsbelehrung beanstandet. Im Rahmen der Widerrufsbelehrung wird auch kritisiert, dass es widersprüchliche Angaben zur Dauer der Widerrufsfrist gibt. Für die wettbewerbsrechtliche Abmahnung wird ein aus unserer Sicht überhöhter Gegenstandswert von 25.000 Euro angesetzt. Damit sollen angeblich Abmahnkosten in Höhe von 1.044,40 Euro anfallen. Weiterhin soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Wir raten Betroffenen dringend davon ab, vorschnell eine Unterlassungserklärung abzugeben. Es besteht die Gefahr, dass …

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Die Folgen bei Abbruch einer eBay-Auktion

Der Abbruch einer eBay Auktion ist technisch zwar einfach durchzuführen, sollte jedoch aufgrund der möglichen weitreichenden rechtlichen Konsequenzen wohl überdacht sein. Nach den von eBay festgelegten AGB heißt es in § 10 Nr. 1: „Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.“ Der Vertrag wird kommt dann mit dem Höchstbietenden zustande. Bricht der Verkäufer sein Angebot vorzeitig ab und wurde bereits ein Angebot abgegeben, so gilt grundsätzlich dennoch ein Vertrag als zustande gekommen, auch wenn der gebotene Betrag nur ein Bruchteil des …

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Rücknahme eines ebay-Angebotes wegen nachträglichen Sachmangel

Das Landgericht Bochum hat in einem Urteil vom 18.12.2012 (Az: 9 S 166/12) entschieden, dass ein nachträglich aufgetretener Sachmangel einen Anbieter berechtigt, eine eBay-Auktion zurückzunehmen. In dem Fall vor dem Landgericht Bochum ging es um einen Autoverkauf. Nachträglich stellte sich heraus, dass die Zentralverriegelung Probleme bereitet. Dies wurde auch im Rahmen einer Beweisaufnahme bestätigt. Daher konnte die ebay-Auktion beendet werden.

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Produktbeschreibung und Markenrecht

 Onlineshops sollten vorsichtig sein Selbstverständlich muss heutzutage besonders im Internethandel offensiv geworben werden – wer seine Produkte beispielsweise ohne Veranschaulichung wie Bilder oder Video anbietet, steht automatisch schlechter dar als derjenige, dessen Onlineshop bei den Artikelbeschreibungen gut designt ist. Denn der Kunde kauft nicht nur die Ware, sondern auch Vertrauen, weil gerade im Internet und auf den elektronischen Zahlungswegen der ein oder andere Nutzer noch sehr verunsichert ist. Markennamen in Artikelbeschreibung? Wer in den Produktbeschreibungen seiner eigenen Waren jedoch die Markennamen anderer verwendet, sollte vorsichtig damit sein. Dies gilt nicht nur für den eigenen Onlineshop, sondern auch für Ebay, …

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Frau Karima Batess mahnt durch Rechtsanwältin Sperling Urheberrechtsverletzungen ab

Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die Frau Rechtsanwälting Nadia Sperling im Auftrage von Frau Karima Batess ausgesprochen hat. Der Adressat hat demnach Lichtbilder genutzt, für die Bewerbung eines eigenen Angebotes auf der INternetplattform eBay, ohne jedoch zuvor die Lizenz für die Nutzung zu erwerben bzw. eine Erlaubnis einzuholen. In der unberechtigten Nutzung eines Lichtbildwerkes ist eine Urheberrechtsverletzung zu erkennen, die durchaus Ansprüche auf Unterlassung ebenso nach sich zieht, wie auch Ansprüche auf Zahlung von Aufwendungsersatz (Anwaltskosten) und Schadensersatz (Lizenzkosten bzw. Beträge, die in “Lizenzanalogie bemessen werden).   Haben Sie Fragen zum Urheberrecht, zum Wettbewerbs- oder Markenrecht? Kontaktieren Sie uns: …

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Garantieangaben bei eBay notwendig? Händler aufgepasst! Änderung noch im September 2012 geplant?

Immer wieder gibt es Veränderungen in den Abläufen bzw. in den Detailvorgaben, die eBay den Nutzern macht. Man bindet sich durch den Vertrag mit eBay an deren System und hat damit neben den sowieso geltenden gesetzlichen Vorschriften auch noch die Vereinbarung mit dem Plattformbetreier einzuhalten, was das Handeln nicht immer nur einfacher macht. So stellt es sich auch in Bezug auf die Werbung mit Garantieangaben dar, die derzeit in Rede steht. Bisher haben einige Anbieter schlicht auf die Inbezugnahme einer tatsächlichen Garantie verzichtet, auch wenn damit ein Werbeeffekt bezüglich der angepriesenen Ware gerade nicht entsteht. Zu groß wardie Sorge, …

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