Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Markenrecht und Marketing

Fernsehköche und das Markenrecht Eine regelrechte “Kochwut” herrschte in den letzten 5 Jahren im privaten TV-Programm – überall wurde gekocht, und jeder – ob Koch oder Promi oder Zuschauer – konnte mitmachen und noch immer laufen die Kochsendungen auf allen großen TV-Sendern. Es werden hohe Einschaltquoten erzielt, denn die Zielgruppe ist enorm groß: junge wie alte Leute kochen gerne, Frauen wie Männer, Profis wie Hobbyköche. Hier kann jeder zuschauen und lernen, besonders Familien scheinen sich die Kochsendungen gemeinsam anzuschauen. Die “Stars” dieser TV-Formate sind natürlich die 5-Sterne-Köche, die mit lockeren Sprüchen ihre Tricks und Kniffe zeigen. Dabei bleibt es …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Bremen Markenrecht (Teil 5)

DPMA Register Auch bremer Marken werden angemeldet, die Kennzeichen sehr erfolgreicher Produkte und Dienstleistungen schützen. Hier können Sie einige Beispiele nachschlagen, die wir bereits angesprochen haben: Hachez, SV Werder Bremen, Bremer Stadtmusikanten und die Markthalle. Beispielsweise hat aber auch die Brauerei Beck GmbH & Co. KG , die ihren Sitz und die Brauerei in Bremen hat, für ihre bekannten Biersorten verschiedene Wortmarken und Wort-Bildmarken angemeldet. Hier zum Beispiel das Etikett der Becksflasche als Wort-Bildmarke im DPMA Register. Das Unternehmen aus Bremen setzt also nicht nur auf Brauereikunst, sondern auch auf das Markenrecht und weiß wie wichtig und effektiv es …

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Bremen Markenrecht (Teil 3)

Marke anmelden Aus Bremen kommen Markenanmeldungen, die weit bekannte Kennzeichen von Produkt- oder Dienstleistungen schützen. Jedem ist beispielsweise das Märchen “Die Bremer Stadtmusikanten” bekannt- Sätze wie “etwas besseres als den Tod finden wir überall” sind in das Volksgedächtnis eingegangen. Musicals und Theateraufführungen beleben die alte Geschichte um die tierische Freundschaft immer und immer wieder – ein echter Klassiker. Wie ist das Märchen aus Bremen und das Markenrecht miteinander verknüpft? Die Geschichte dieses Märchens spielt im Umland von Bremen und wird häufig für Waren oder Dienstleistungen als Marke eingetragen. Eine einfache Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat dies …

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Markenrecht Bremen (Teil 2)

Bremen hat einige Markenanmeldungen zu verzeichnen, die erfolgreiche Waren- oder Dienstleistungen begleiten. Auch der SV Werder Bremen hat sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) u.a. diese Wortmarke eintragen lassen. Hier wurde zwecks Gewinngenerierung also nicht nur auf das Talent der Fußballer vertraut, sondern auch auf das Markenrecht – die Kosten einer Eintragung stehen besonders in diesem Beispiel einer Anmeldung nicht entgegen. Denn besonders Fanartikel sind in der Fußballszene sehr beliebt und reichen von Trikots über Kaffeetassen bis hin zu Postern und Sammelkarten – und all diese Artikel müssen gegen eine etwaige Markenrechtsverletzung von Dritten (beispielsweise billige Imitate auf …

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Marke selbst anmelden? Oder durch den Fachmann?

DPMA Register Ein Anwalt für Markenrecht kann für Sie eine Marke anmelden und überwachen. Hierbei wird sorgfältig nach bereits eingetragenen ähnlichen, zu ähnlichen oder identischen Kennzeichen gesucht, und soweit der Anmeldung nichts im Wege steht, wird diese vorgenommen. Dabei muss bedacht werden, dass je mehr Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet werden, auch die Kosten steigen und die Recherche umso genauer und in allen Nizzaklassen durchgeführt werden muss. Die Kosten einer Markenanmeldung sollten besonders bei Startup Unternehmen gering gehalten werden – hier könnte direkt eine Gemeinschaftsmarke in Betracht kommen, um den gesamten EU-Markt zu erschließen. Ein Anwalt sollte das Kosten und …

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DPMA und die Markenrecherche (und Kosten)

Marke anmelden – zuerst Register des DPMA. Eine Markenanmeldung ist schnell und einfach erledigt – es sollte zunächst aber eine Markenrecherche beim DPMA vorgenommen werden. Das DPMA bietet hierfür unter anderem eine eigene Seite zum Thema Markenrecherche und außerdem haben wir schon zum Flyer “Markenrecherche” des DPMA gebloggt. Sollten Sie Fragen haben, können Sie uns gerne ansprechen. Eine Marke eintragen ist unser Fachgebiet. DPMA und Kosten Was eine Marke anmelden kostet, verrät auch das DPMA auf der eigenen Website unter Gebühren und Kosten. Viele Startup Unternehmen schrecken zurück, weil sie die Investition in ihre Marke als zu hoch ansehen …

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