Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Bremen Markenrecht (Teil 3)

Marke anmelden Aus Bremen kommen Markenanmeldungen, die weit bekannte Kennzeichen von Produkt- oder Dienstleistungen schützen. Jedem ist beispielsweise das Märchen “Die Bremer Stadtmusikanten” bekannt- Sätze wie “etwas besseres als den Tod finden wir überall” sind in das Volksgedächtnis eingegangen. Musicals und Theateraufführungen beleben die alte Geschichte um die tierische Freundschaft immer und immer wieder – ein echter Klassiker. Wie ist das Märchen aus Bremen und das Markenrecht miteinander verknüpft? Die Geschichte dieses Märchens spielt im Umland von Bremen und wird häufig für Waren oder Dienstleistungen als Marke eingetragen. Eine einfache Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat dies …

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