Memory und gewerblicher Rechtsschutz

Es ist nicht immer leicht, juristisch zu bestimmen, ob eine Marke eintragungsfähig ist oder nicht. Besonders gängige Worte können doch nicht – so die Laienvorstellung – geschützt werden? Kann man “Wetter” schützen? Kann man “Brot” als Wort schützen? Und wenn ja, darf dann niemand mehr “Brot” sagen? Entwarnung an private Nutzer Ganz so ist es natürlich nicht. Das Markenrecht will niemanden verbieten, im “normalen” Leben irgendwas zu sagen oder zu beachten. Zunächst sollte gesehen werden, dass das Markenrecht seine Wirkung nur im Geschäftsverkehr entfaltet – privat darf also jeder nach wie vor sagen, was er will, egal was beim …

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