Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Marke selbst anmelden? Oder durch den Fachmann?

DPMA Register Ein Anwalt für Markenrecht kann für Sie eine Marke anmelden und überwachen. Hierbei wird sorgfältig nach bereits eingetragenen ähnlichen, zu ähnlichen oder identischen Kennzeichen gesucht, und soweit der Anmeldung nichts im Wege steht, wird diese vorgenommen. Dabei muss bedacht werden, dass je mehr Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet werden, auch die Kosten steigen und die Recherche umso genauer und in allen Nizzaklassen durchgeführt werden muss. Die Kosten einer Markenanmeldung sollten besonders bei Startup Unternehmen gering gehalten werden – hier könnte direkt eine Gemeinschaftsmarke in Betracht kommen, um den gesamten EU-Markt zu erschließen. Ein Anwalt sollte das Kosten und …

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Marke eintragen

Startschuss Eintragung – das eigens entworfene Kennzeichen für die unternehmenseigenen Produkte oder Dienstleistungen sollte unbedingt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Sollte der gesamte europäische Markt angestrengt werden, empfiehlt sich hierfür eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke. Dies ist zwar kostenaufwendiger, bietet dafür aber einen sehr viel weitrechenderen Markenschutz. Marke eintragen – was danach? Sofern die Marke angemeldet ist, muss sie auch benutzt und aufgebaut werden. Eine Markenanmeldung allein genügt nicht, um die Waren- oder Dienstleistungen auch an die Kundschaft zu bringen. Es geht ums Marketing (besonders als Startup) Ein passendes “Image” muss aufgebaut werden, eine emotionale Verbindung vom …

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DPMA und die Markenrecherche (und Kosten)

Marke anmelden – zuerst Register des DPMA. Eine Markenanmeldung ist schnell und einfach erledigt – es sollte zunächst aber eine Markenrecherche beim DPMA vorgenommen werden. Das DPMA bietet hierfür unter anderem eine eigene Seite zum Thema Markenrecherche und außerdem haben wir schon zum Flyer “Markenrecherche” des DPMA gebloggt. Sollten Sie Fragen haben, können Sie uns gerne ansprechen. Eine Marke eintragen ist unser Fachgebiet. DPMA und Kosten Was eine Marke anmelden kostet, verrät auch das DPMA auf der eigenen Website unter Gebühren und Kosten. Viele Startup Unternehmen schrecken zurück, weil sie die Investition in ihre Marke als zu hoch ansehen …

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Markenrechtliche Auseinandersetzung

Marke eintragen lassen Eine Marke anmelden kann jeder, dies geht zügig und ohne viel Aufwand beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Allerdings kann mit einer Markenanmeldung auch der Ärger erst richtig losgehen – dies geschieht häufig dadurch, dass die Markenrecherche nicht professionell durch einen Anwalt, sondern “auf eigene Faust” oder sogar gar nicht stattfindet. Dann kommt es sehr schnell zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen, die man hätte vermeiden können. Und dann der Ärger Wer eine Gemeinschaftsmarke anmeldet, muss sich klar darüber sein, dass er im EU-weiten Wirtschaftsgebiet und damit auch im gewerblichen Rechtsschutz der EU stattfindet. Hier muss also zusätzlich zum …

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Markenrecherche beim DPMA (Flyer)

DPMA bietet Markenrecherche-Flyer an Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet auf der eigenen Webpräsenz einen Flyer (PDF) zum Thema Markenrecherche an. Dort finden Sie einen Überblick zum Thema Markenanmeldung und Markenrecherche. Zwar kann die Markenrecherche auch von jedem Markenanmelder selbst durchgeführt werden, es empfiehlt sich jedoch insbesondere bei komplexeren Ähnlichkeitsrecherchen anwaltliche Beratung einzuholen, denn nicht selten haben Markenanmelder weder die Zeit noch das juristische Fachwissen, um identische Kennzeichen ausfindig zu machen und so Widerspruchsverfahren oder gar Markenrechtsverletzungen vorzubeugen. Anwalt für Markenrecherche Sollten Sie sich beim Thema Markenrecherche unsicher fühlen, können Sie uns entweder in unserer Kanzlei in Hannover …

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Hannover Markenrecht (Teil 1)

Markenschutz aus Hannover – auch aus der niedersächsischen Hauptstadt kommen Markenanmeldungen, die deutschlandweit erfolgreiche Produkte kennzeichnen. So ist die bekannte Brauerei “Herrenhäuser” Markeninhaber einer Wort-und Bildmarke. Auf dem Firmenlogo ist das Sachsenross und der besondere Schriftzug der Herrenhäuser Brauerei zu sehen, die dem hannoverschen Bier “Herri” seinen Wiedererkennungswert verleiht. Durch eine einfache Markenrecherche im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lässt sich diese eingetragene Marke schnell und einfach ausfindig machen. Marke eintragen lassen Sie müssen nicht aus Hannover kommen, um eine Markenanmeldung vorzunehmen. Dies kann jeder selbst und von überall aus erledigen. Zunächst empfiehlt sich eine gewissenhafte Markenrecherche, um etwaige Widerspruchsverfahren …

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DPMA Markenrecherche

Bei der Anmeldung einer Marke ist nicht nur das geschriebene Recht des Markengesetzes (MarkenG) zu beachten. Vor der Markenanmeldung sollte unbedingt recherchiert werden, ob die Marke eventuell schon eingetragen ist, oder ob eine zu ähnliche Marke bereits existiert. Durch eine genaue Recherche lassen sich etwaige Unkosten vermeiden, die dann auftreten, wenn man eine schon vorhandene oder eine zu ähnliche Marke eintragen lässt. Auch könnte der Inhaber der bereits eingetragenen Marke seine markenrechtlichen Ansprüche durchsetzen. Zunächst sollte deshalb das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geprüft werden. Identische Marken lassen sich durch eine einfache Recherche in beim DPMA ausfindig …

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