Künstlername eintragen lassen

Dass man sein Pseudonym im Personalausweis rechtswirksam eintragen lassen kann, geistert in vielen Foren und in der breiten Bevölkerung wie ein Gerücht umher – doch es stimmt! Dass dies rechtlich möglich ist, weist schon das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis aus. Allerdings gibt es hierfür keine Garantie, sodass nicht jeder, der ein Pseudonym (Künstlername) führen will, auch ein solches in seinem Personalausweis von der zuständigen Behöre eingetragen bekommt. Voraussetzungen für die Eintragung eines Künstlernamens Im Prinzip muss der zuständigen Behörde glaubhaft gemacht werden, dass man diesen Künstlernamen schon längere Zeit und überregional trägt. Welche Nachweise genau dafür …

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Markenrechtlicher Schutz von Werbeslogans („Claims“)

Auch die Anmeldung reiner Werbeslogans als Wortmarke ist grundsätzlich möglich. So ist beispielsweise die Wortkombination „Nichts ist unmöglich“ für die Warenklasse 12 (Fahrzeuge) oder auch „Ich liebe es“ für die Dienstleistungsklassen 43, 35, 41 und 42 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Das Markenrecht bietet für Slogans auch häufig die einzige wirkliche Schutzmöglichkeit, da ein Urheberrechtsschutz an einem Slogan zwar möglich, aber in der Regel mangels Erreichen der notwendigen Schöpfungshöhe abgelehnt wird. Nebenbei sei erwähnt, dass auch die dem Werbejingle „Ich liebe es“ zu Grunde liegende Melodie, auf die in der Produktion des Klägers der Text …

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Wie entsteht der markenrechtliche Schutz?

Voraussetzungen und Ablauf einer Markeneintragung Wer sich die eigens entworfenen Kennzeichen an einem Produkt oder einer Dienstleistung sichern möchte, tut dies im Rahmen einer Markenanmeldung beim deutschen DPMA. Wie der Markenschutz entsteht, zeigen wir nachfolgend in den verschiedenen Möglichkeiten auf. Eintragung in das Markenregister Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, begründet diese Anmeldung eine Priorität des Kennzeichens gegenüber allen anderen Kennzeichen Dritter, die zeitlich nach der Eintragung erfolgen. Diese Markenanmeldung begründet die reine Priorität gegenüber anderen Kennzeichen, bietet dem Anmeldenden allerdings noch keine eigenen Schutzrechte gegenüber Dritten. Diese Schutzrechte erwirbt der Anmeldende erst durch Eintraugung der …

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Markenrechtsanwalt

Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart. Markenüberwachung Sollte …

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Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das europäische Markenrecht bietet nicht nur für Kennzeichen, sondern auch für das sogenannte Produktdesign, oder auch Geschmacksmuster einen umfassenden Schutz in allen Mitgliedsstaaten. Ein Geschmacksmuster bezeichnet ganz generell die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses – gemeint ist also alles von Linien, Konturen, Farben oder Oberflächenstruktur und sogar die Werkstoffe sind davon umfasst. Es geht um das Design an sich.  Beispiel hierfür sind ist die Verpackung von Produkten (z.B. Milka Schokolade und das bestimmte “Milka-Lila”). Produktdesign auch europaweit schützen lassen Das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist das euro-Pendant zum aus dem deutschen Recht bekannten Geschmacksmuster. Wer ein Design schützen will, sollte dies nicht …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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Internationale Registrierung

Markenrecht “überall” – Wer hoch hinaus will, sollte sich alle erforderlichen Rechte sichern. Große Unternehmen machen es vor: nirgends lassen sie sich von Dritten in ihren gewerblichen Schutzrechten einschränken oder gar verletzen. Wem die deutsche Marke oder die Gemeinschaftsmarke also nicht ausreicht, der registriert seine Marke international. DPMA hilft weiter Auf der Website des hiesigen Amts für Markenschutz finden Sie erste Informationen Es ist demnach möglich, über das DPMA eine Marke auch international eintragen zu lassen. Der Antrag auf Registrierung ist über das DPMA an die WIPO (Weltorganisation für Geistiges Eigentum) zu stellen. Nachdem der Antrag bearbeitet und an …

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Fragen und Antworten zum Markenrecht

Braucht ein Unternehmen Markenrecht? Ja, denn sollten innovative Kennzeichen für die Produkte und Dienstleistungen kreiert worden sein, lohnt es sich, diese im Wege des gewerblichen Rechtsschutz zu schützen. Markenschutz ist hier der gehbare Weg, der zum Ziel führt: sollte ein Dritter eine Markenrechtsverletzung durchführen, kann dieser effektiv begegnet werden. Eine Abmahnung kann erteilt werden, notfalls die gerichtliche Auseinandersetzung gesucht werden. Jedenfalls verzichtet kein “Topunternehmen” auf eine Markenanmeldung, und das völlig zu Recht. Auf Ebay und Amazon lauern Billigimitate und Fälschungen, die den guten Ruf des eigenen Unternehmens gefährden. Man schützt nicht nur die eigene Marke, sondern vor allem auch …

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Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Unser DPMA und das HABM -Wer seinen Markenschutz “nur” deutschlandweit aufbauen möchte, ist mit einer Eintragung beim hiesigen DPMA bestens bedient. Dies geht unkompliziert und schnell, zur Not alles online (Marke online anmelden). Was aber, wenn eine Gemeinschaftsmarke angestrebt wird? Wo wird dann die Marke eingetragen, wie viel kostet das und wer kümmert sich darum? Hier einiges zum Einlesen: http://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldung-gemeinschaftsmarke-faq.html http://www.marken-recht.de/gmr/uebergmr1.html http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/gemeinschaftsmarke.html EU-Marke Die Gemeinschaftsmarke trägt man beim HABM, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ein. Jenes Amt ist das europäische Markenamt, sitzt in Alicante und spricht mehrere Sprachen, nämlich die deutsche, englische, französische, italienische und spanische Sprache – finanziert wird …

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