Digitaler Nachlass – Teil VII – Tod…und was nun?

Wir haben jetzt ausführlich den rechtlichen Rahmen erörtert und vielschichtig dargelegt. Doch welche Schritte sollten nun im Todesfall unternommen werden? Was ist zu tun? Dieser sechste Teil der Beitragsreihe über Digitalen Nachlass soll einen Überblick über Vorgehensweise im Erbfall von immateriell aufbewahrten Daten bieten. Was sind noch mal immateriell aufbewahrte Daten? Beim immateriell aufbewahrten Digitalen Nachlass handelt es sich um Daten, welche auf Servern gespeichert werden, die wiederum nicht dem Erblasser zu zuordnen sind. Mithin handelt es sich um im Fremdeigentum stehende Speichermedien. Auch diese stellen vermögensrechtliche Positionen im erbrechtlichen Sinne dar, können aber in keinem Fall von dem …

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Digitaler Nachlass – Teil VI – Tod…und was nun?

Wir haben jetzt ausführlich den rechtlichen Rahmen erörtert und vielschichtig dargelegt. Doch welche Schritte sollten nun im Todesfall unternommen werden? Was ist zu tun? Dieser sechste Teil der Beitragsreihe über Digitalen Nachlass soll einen Überblick über Vorgehensweise im Erbfall von materiell aufbewahrten Daten bieten. Daten in materieller Aufbewahrung Nun wollen wir zunächst noch einmal in Erinnerung rufen, was materiell aufbewahrte Daten eigentlich sind: So ist von einer Aufbewahrung des Digitalen Nachlasses in materieller Form immer dann zu sprechen, wenn die fraglichen Daten auf einem Speichermedium – wie (externen) Festplatten, USB-Keys und ähnlichen Medien – gespeichert wurden. Hierbei kann es …

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Digitaler Nachlass – Teil V – Der Tod und das Mädchen … bei Facebook?

Die sozialen Netzwerke erscheinen heute wohl als eines der wichtigsten Kommunikationsmittel. Soziologen betrachten Facebook, Google+ und ähnliche Plattformen als Massenkommunikationsmedien. Abgesehen von der schieren Nutzerzahl, ist auch die Quantität der betroffenen Daten immens. Dabei rangiert die Bandbreite an Beiträgen von trivialen Spontan-Äußerungen bis hin zu urheberrechtlich relevanten Werken in Bild, Ton, Video oder Textform. Die Verwendung und Behandlung dieser Daten im Todesfall des Nutzers wird oftmals durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters geregelt. Selbiges gilt für Email-Accounts und andere Provider von Diensten im informationstechnischen Zusammenhang. Dieser fünfte Teil der Beitragsreihe über Digitalen Nachlass soll einen Überblick über die Allgemeinen …

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Digitaler Nachlass – Teil IV – Korrespondenz, Daten und Urheberrechte nach dem Ableben

In den ersten Beiträgen haben wir dargestellt, wie sich das Datenschutzrecht, das Erbrecht und das postmortale Persönlichkeitsrecht zum Digitalen Nachlass verhält. Dabei wurde noch nicht in Betracht gezogen, welche Rolle die Verwendung von Daten im konkreten Fall einnimmt. So sind beispielsweise der Email-Account oder das Gedicht auf Facebook genauer zu betrachten. Welche Rolle spielt der Digitale Nachlass hierbei? Wie werden diese Daten geschützt und wie vererbt? Dieser vierte Teil der Beitragsreihe über Digitalen Nachlass soll eine über das Fernmeldegeheimnis, das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung und das Urheberrecht im engen Kontext zum Digitalen Nachlass bieten. Fernmeldegeheimnis – Probleme mit dem …

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Digitaler Nachlass – Teil III – Persönlichkeitsrecht nach dem Ableben

Bereits im ersten Beitrag fiel der Begriff Persönlichkeitsrecht. In der Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken (Urteil vom 14.02.2014 – 13 S 4/14) wird dabei jedoch auf das Persönlichkeitsrecht der Witwe abgestellt. Wie sieht es aber mit dem Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen aus? Besteht ein solches Recht auch über den Tod hinaus? Dieser dritte Teil der Beitragsreihe über Digitalen Nachlass soll eine Einführung in das Postmortale Persönlichkeitsrecht und das Zusammenwirken hinsichtlich des Digitalen Nachlasses bieten. Postmortales Persönlichkeitsrecht – Wirkung über den Tod hinaus Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Es beinhaltet das …

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Digitaler Nachlass – Teil II – Erbrecht vor Datenschutz?

Bereits im ersten Teil sind wir auf die Entscheidung des Landgericht Saarbrücken (Urteil vom 14.02.2014 – 13 S 4/14) eingegangen. Dabei wurde aufgezeigt, dass das Ableben eines Menschen Daten zurück lässt, welche eine gewisse Relevanz für die Hinterbliebenen haben. Im Fall der Entscheidung über die Zulässigkeit eines im Internet veröffentlichten Kondolenzbuches werden so Aspekte des Datenschutzrechts, des Persönlichkeitsrechts sowie das Totenfürsorgerecht tangiert. Somit wird in den folgenden Landgerichts Beitragteilen zunächst auf den rechtlichen Rahmen des Digitalen Nachlasses eingegangen. Dieser zweite Teil der Beitragsreihe über Digitalen Nachlass soll einen Überblick über Datenschutzrechtliche und erbrechtliche Aspekte des Digitalen Nachlasses gewähren. Gesetzlicher Regelungsrahmen – widerstreitende …

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Digitaler Nachlass – Teil I – Der Tod und das Mädchen … bei Facebook?

Nutzer eines sozialen Netzwerkes zu sein, ist in der heutigen Zeit kaum etwas außergewöhnliches oder gar besonderes. In unserer technologiebasierten Gesellschaft hat beinahe jeder einen E-Mail-Account und ist Mitglied bei Facebook, Google+ und bzw. oder ähnlichen sozialen Netzwerken. Einige veröffentlichen Blogs, Videos oder Bilder. Manche machen dies privat, andere professionell. Dabei wird man manchmal auch mit der eigenen oder der allgemeinen Sterblichkeit des Menschen konfrontiert. So auch das Landgericht Saarbrücken, welches über die Zulässigkeit eines im Internet veröffentlichten Kondolenzbuches entscheiden musste (Urteil vom 14.02.2014 – 13 S 4/14). Dabei ging es nicht um die allgemeine Zulässigkeit eines solchen Kondolenzbuches, das sich in …

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