Markenanmeldung Formular (DPMA)

Wo sich das Formular finden lässt, damit man eine Marke anmelden kann: das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet potenziellen Markenanmeldern kostenlos Formulare und Merkblätter zu vielen Belangen rund um das Thema Markenanmeldung, Widerspruchsverfahren und Löschung einer Markeneintragung. Hier finden Sie die Formulare und Merkblätter auf der Website des DPMA. Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Formulare und Merkblätter:   Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen (PDF) Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke (PDF) Antrag auf vollständige/teilweise Verlängerung einer Marke (PDF) Antrag auf vollständige/teilweise Löschung einer Marke wegen Verfalls (PDF)   Was bei den jeweiligen Anträgen rechtlich zu beachten …

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Gemeinschaftsmarke eintragen (europäische Marke)

Deutsche Marke und Europäische Marke – Markenanmeldungen beim deutschen DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) gehören zum Standard der Markenstrategie vieler Unternehmen. Durch die Markenanmeldung lässt sich ohne viel Aufwand effektiver Rechtsschutz für die eigene Marke generieren. Dieser Schutz gilt allerdings „nur“ deutschlandweit, sodass für einen weitreichenderen Markenschutz eine Markenanmeldung beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) empfehlenswert ist. Bei dieser Art der Eintragung handelt es sich um die Gemeinschaftsmarke, also einer eingetragenen Marke, die in der gesamten EU gültig ist. So kann ein europaweiter Markenschutz gewährleistet werden. Zwar sind die Kosten einer Eintragung als Gemeinschaftsmarke höher als die einer nationalen …

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Markenanmeldung Statistik 2012

In der ersten Hälfte diesen Jahres (2012) meldete das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) über 30.000 neue Markenanmeldungen in Deutschland. Auf EU-Ebene wurden sogar über 45.000 Marken angemeldet. Es zeigt sich, dass Unternehmen sich zunehmend der Relevanz ihrer eingetragenen Marken bewusst werden. Gerade im Internet erwecken bekannte Marken das nötige Vertrauen, um Kunden zu einem zügigen Vertragsschluss zu bewegen. Darüber hinaus ist es für Unternehmen essentiell geworden, sich durch die eingetragene Marke gegen Imitate aus fernen Ländern zu schützen und notfalls gerichtlich ihre Rechte auch international durchzusetzen. Gesetzliche Voraussetzungen Der nötige Schritt hierfür ist es, die Marke zunächst beim …

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Abmahnungen durch Kanzlei Sandhage bzgl. “Allwinner”; Markenschutz, Unterlassung, Zahlung – Stecker Kabel Adapter UG

Die Stecker Kabel Adapter UG lässt derzeit markenrechtliche Abmahnungen aussprechen, bezogen auf Artikel mit der Bezeichnung “Allwinner”. Es geht dabei um die Verwendung der Bezeichnug “Allwinner”, die unter der Registernummer 302012039369 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 38 geschützt ist. Gerade in derartigen Markenstreitigkeiten drohen recht hohe Kosten, wenn man sich nicht bewusst darüber ist, wie man sinnvollerweise vorgeht. Jedenfalls sollte man nicht reagieren, ohne für sich zuvor eine Klärung hinsichtlich der Risiken erreicht zu haben,   BEVOR Sie etwas unterschreiben, sllten Sie sich direkt über Möglichkeiten der Reaktion infomieren, die unterschiedliche Risiken mit sich bringen. Gerne …

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