Das Geschmackmustergesetz wird zum Designgesetz

Um ein Design schützen zu lassen, welches die für den urheberrechtlichen Schutz notwendige Schöpfungshöhe nicht erreicht, ist das „Geschmacksmuster“ das passende gewerbliche Schutzrecht. Von diesem Schutz sind Farbe und Formgebung umfasst. Entscheidend ist, dass das entsprechende Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu ist und eine gewisse Eigenart aufweist. Dementsprechend darf also kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design früher veröffentlicht worden sein und das anzumeldende Design muss sich von bereits bestehenden Designs vom Gesamteindruck her unterscheiden. Da sich unter dem Begriff „Geschmacksmuster“ allerdings nur die wenigsten etwas vorstellen können und auch veraltet erscheint, hat der Bundestag am …

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Achtung bei Nutzung von Fußball-Maskottchen – Die Weltmeisterschaft wird kommen!

In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgefallen, dass Anbieter verschiedenster Waren die Logos oder Maskottchen der Fußballgroßveranstaltungen herangezogen haben, um ihre Andenken oder sonstigen Waren damit zu verzieren und somit attraktiv zu gestalten. Wir warnen davor, ohne eine entsprechende ausdrückliche Berechtigung, also eine erworbene Lizenz, die Zeichen des deutschen oder internationalen Fußballbundes heranzuziehen, um Waren zu kennzeichnen. Es kann zu erheblichen Kosten aufgrund von Abmahnungen und Unterlassungsverfügungen kommen.   Das neue Maskottchen der Weltmeisterschaft 2014 wird ein Gürteltier in verschiedenen Erscheinungsformen sein. Dieses „possierliche Tierchen“ sollte jedoch nicht einfach in seiner graphischen Gestaltung in irgendeiner Form übernommen werden. …

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