Darlegung der Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen

Das Kammergericht Berlin hat in einem Urteil vom 17.03.2010 (Az.: 24 U 117/08) zu der Frage Stellung genommen, wie mit der Darlegungslast bei der Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen umzugehen ist. Das Gericht weist darauf hin, dass nur durch Vorlage des Quelltextes des Ausgangsprogramms und des Quelltexts oder des Binärcodes hinreichend zuverlässig dargelegt werden kann, für welche Teile des Ausgangsprogramms Urheberrechtsschutz beansprucht werden kann. Wörtlich heißt es in der Entscheidung des Kammergerichts Berlin: „Das LG bewegt sich mit seiner Skepsis hinsichtlich des Ausreichens eines Binärcodevergleichs zur Darlegung und zum Nachweis des Vorliegens einer unfreien Bearbeitung eines urheberrechtlich geschützten Programms sowohl im …

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