Gestaltung des „Bestell-Buttons“ und Probleme mit der Rückgabebelehrung – Was Online-Händler unbedingt beachten müssen

Mit neuen vereinfachten Programmen ist es mittlerweile ganz einfach geworden, sich seinen eigenen Online-Shop einzurichten. Wer jedoch ohne Erfahrung mit verkaufsrechtlichen Vorschriften in das Unternehmen startet, läuft schnell Gefahr in eine verbraucherschützende Falle zu tappen. Der Verbraucherschutz wird im BGB groß geschrieben. Auch die damit einhergehenden Gewährleistungsansprüche sind immens wichtig und keinesfalls zu missachten. Einen kleinen Auszug von „was alles schief gehen kann“ lieferte nun ein Urteil des OLG Hamm in einer Streitsache zwischen einer Kleinunternehmerin und einem Internethändler. Beide Parteien verkauften Kinderspielzeug im Internet. Der Kläger hatte der Beklagten im Vorfeld des Prozesses eine Abmahnung durch seinen Anwalt …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 4 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

LG Berlin – Unzureichend beschrifteter „Bestell-Button“

Das Landgericht Berlin gab mit Urteil vom 17. Juli 2013 (Az. 97 O5/13) einer wettbewerbsrechtlichen Klage wegen einer unzureichenden Beschriftung eines Bestell-Buttons statt. Im konkreten Fall verklagte ein Busreiseunternehmer einen Konkurrenten, weil dieser für Buchungen über das Internet einen Bestell-Button verwendete, der mit dem Text „jetzt verbindlich anmelden! (Zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ beschriftet war. Unterhalb des streitgegenständlichen Buttons befanden sich zudem wichtige Pflichtinformationen zum Online-Angebot. Der Kläger beanstandete, wie auch schon in der vorgerichtlichen Abmahnung, dass der Bestell-Button nicht ordnungsgemäß beschriftet sei und dass zudem unterhalb desselben keine wichtigen Verbraucherinformationen mehr ausgeführt werden dürften. Das Landgericht urteilte entsprechend: Der streitgegenständliche Bestellbutton …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Aktuelles zur „Button-Lösung“ – Neues Formular von JW Handelssysteme

Die sog. Button-Lösung erfreut sich momentan einer gewissen Aufmerksamkeit. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen erstritt vor dem Landgericht Leipzig im Juli ein Urteil (Az. 8 0 3495/12)  gegen JW Handelssysteme, ehemals Melango, wegen Verstoßes gegen die Button-Lösung. Dies führte dazu, dass JW sein Angebot änderte und nun wiederrum das neue Angebot von JW auf dem Prüfstand steht. Allgemeines zur Button-Lösung Die Button- Lösung wurde am 01. August 2012 vom Gesetzgeber eingeführt, wonach im Bereich des E-Commerce dem Verbraucher vor Vertragsschluss bereits durch die Gestaltung (hauptsächlich Beschriftung) der einzelnen Buttons deutlich gemacht werden muss, wann er eine rechtsverbindliche Erklärung mittels eines …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Button-Lösung: Abmahnung, wenn das Gesetz nicht umgesetzt wird?

Die Vorgaben in § 312d Abs. 2-4 BGB sind gesetzliche Vorschriften, die dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Gemäß § 4 Nr. 1 UWG handelt ein Onlineshop-Betreiber unlauter, wenn er einer solchen Marktverhaltensregelung zuwiderhandelt. Diese Zuwiderhandlung kann mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geahndet werden.

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Ein Kommentar vorhanden