Gestaltung des „Bestell-Buttons“ und Probleme mit der Rückgabebelehrung – Was Online-Händler unbedingt beachten müssen

Mit neuen vereinfachten Programmen ist es mittlerweile ganz einfach geworden, sich seinen eigenen Online-Shop einzurichten. Wer jedoch ohne Erfahrung mit verkaufsrechtlichen Vorschriften in das Unternehmen startet, läuft schnell Gefahr in eine verbraucherschützende Falle zu tappen. Der Verbraucherschutz wird im BGB groß geschrieben. Auch die damit einhergehenden Gewährleistungsansprüche sind immens wichtig und keinesfalls zu missachten. Einen kleinen Auszug von „was alles schief gehen kann“ lieferte nun ein Urteil des OLG Hamm in einer Streitsache zwischen einer Kleinunternehmerin und einem Internethändler. Beide Parteien verkauften Kinderspielzeug im Internet. Der Kläger hatte der Beklagten im Vorfeld des Prozesses eine Abmahnung durch seinen Anwalt …

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LG Berlin – Unzureichend beschrifteter „Bestell-Button“

Das Landgericht Berlin gab mit Urteil vom 17. Juli 2013 (Az. 97 O5/13) einer wettbewerbsrechtlichen Klage wegen einer unzureichenden Beschriftung eines Bestell-Buttons statt. Im konkreten Fall verklagte ein Busreiseunternehmer einen Konkurrenten, weil dieser für Buchungen über das Internet einen Bestell-Button verwendete, der mit dem Text „jetzt verbindlich anmelden! (Zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ beschriftet war. Unterhalb des streitgegenständlichen Buttons befanden sich zudem wichtige Pflichtinformationen zum Online-Angebot. Der Kläger beanstandete, wie auch schon in der vorgerichtlichen Abmahnung, dass der Bestell-Button nicht ordnungsgemäß beschriftet sei und dass zudem unterhalb desselben keine wichtigen Verbraucherinformationen mehr ausgeführt werden dürften. Das Landgericht urteilte entsprechend: Der streitgegenständliche Bestellbutton …

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Aktuelles zur „Button-Lösung“ – Neues Formular von JW Handelssysteme

Die sog. Button-Lösung erfreut sich momentan einer gewissen Aufmerksamkeit. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen erstritt vor dem Landgericht Leipzig im Juli ein Urteil (Az. 8 0 3495/12)  gegen JW Handelssysteme, ehemals Melango, wegen Verstoßes gegen die Button-Lösung. Dies führte dazu, dass JW sein Angebot änderte und nun wiederrum das neue Angebot von JW auf dem Prüfstand steht. Allgemeines zur Button-Lösung Die Button- Lösung wurde am 01. August 2012 vom Gesetzgeber eingeführt, wonach im Bereich des E-Commerce dem Verbraucher vor Vertragsschluss bereits durch die Gestaltung (hauptsächlich Beschriftung) der einzelnen Buttons deutlich gemacht werden muss, wann er eine rechtsverbindliche Erklärung mittels eines …

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Händlerbund empfiehlt derzeit, den Handel über Amazon einzustellen… Ist das die wirtschaftlich sinnvolle Variante??

Mit dieser Empfehlung kann man verfahren. www.haendlerbund.de/amazon   Nur, hilft das dem Unternehmer? Wir beraten Sie gerne und unterbreiten Ihnen auf Wunsch ein passendes Angebot.   Sprechen Sie uns an: Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Tel. 0800 100 41 04 kanzlei@recht-freundlich.de  

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Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zum Handel auf Plattformen wie eBay oder Amazon…

Der Onlinehändler weiß es: Es ist auch dann notwendig, sich selbst um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu kümmern, wenn man auf Plattformen wie eBay oder Amazon agiert. Hier ist dann die Herausforderung – neben der Frage, welche Informationen man darzustellen hat – wie man diese darstellt. In vielen Bereichen ist es möglich, diese Entscheidung zu treffen und auch angepasst zu reagieren. Manchmal jedoch muss der Händler erkennen, dass er es nicht in der Hand hat, Änderungen im Angebot selbt derart vorzunehmen, dass am Ende auch sicher alle notwendig einzuhaltenden Vorgaben der Gesetze tatsächlich eingehalten werden. Die Regelungen der “Button-Lösung” …

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Buttonlösung – erste Abmahnungen angeblich unterwegs

Seit dem Inkrafttreten der gesetzlichen Änderungen zur Gestaltung der letzten Bestellseite in Internetshops (und grundsätzlich beim Abschluss von Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern unter ausschließlicher Verwendung elektronischer Kommunikationsmedien) sind einnige Tage vergangen. Während hier noch keine solchen Abmahnungen vorliegen, die diese Neuerungen oder deren Nichteinhaltung zum Gegenstand haben, gibt es laut Berichten im Internet schon solche Wettbewerber, die scheinbr meinen, sie würde sich korrektv erhalten und darauf basierend andere Wettbewerber aufgrund von wettbewerbswidrigem Handeln in Verbindung mit den Vorgaben der sogenannten “Buttonlösung” in Anspruch nehmen. Hierbei ist jedoch vorsicht geboten, da immer gilt, dass derjenige, der Dritten Vorwürfe in …

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Button-Lösung: Abmahnung, wenn das Gesetz nicht umgesetzt wird?

Die Vorgaben in § 312d Abs. 2-4 BGB sind gesetzliche Vorschriften, die dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Gemäß § 4 Nr. 1 UWG handelt ein Onlineshop-Betreiber unlauter, wenn er einer solchen Marktverhaltensregelung zuwiderhandelt. Diese Zuwiderhandlung kann mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geahndet werden.

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Die wichtigsten Antworten zur Button-Lösung – Interview für den Shopware-Blog

Im Interview zwischen Shopware und Rechtsanwalt Thomas Feil gibt der Fachanwalt für IT- und Arbeitsrecht detaillierte Antworten auf die Fragen rund um die Button-Lösung und erteilt wertvolle Ratschläge, wie Sie und Ihre Kunden optimal und vor allem rechtssicher damit umgehen sollten. http://www.shopware.de/die-wichtigsten-antworten-zur-button-loesung-fachanwalt-thomas-feil-im-interview/

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