Von Roben und Verfahren – Teil VI – Das Bundessozialgericht

Die deutsche Sozialgerichtsbarkeit ist eine Alleinstellungsmerkmal Deutschlands. Keine der benachbarten Jurisdiktionen weist eine eigenständige Sozialgerichtsbarkeit auf und auch in Deutschland besteht diese seit 1954. Trotzdem (oder auch gerade deswegen) ist es manchmal schwierig zu erkennen, wann, wo und insbesondere welches Gericht zuständig ist. Örtliche Zuständigkeit Das Bundessozialgericht in Kassel ist für den dritten Instanzenzug örtlich zuständig. Sachliche Zuständigkeit Die sachliche Zuständigkeit des Bundessozialgericht deckt sich mit dem sachlichen Zuständigkeitsbereich der Sozialgerichte und Landessozialgerichte. Innerhalb seiner Entscheidungen fällt das Bundessozialgericht grundsätzlich keine eigenen tatsächlichen Feststellungen, sondern überprüft die Entscheidungen der Landessozialarbeitsgerichte auf Rechtsfehler. Das Bundessozialgericht sieht seine Aufgabe innerhalb der …

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