Markenrecht Unterscheidungskraft (BGH)

“Neuschwanstein” und Unterscheidungskraft – der BGH hat am 08.03.2012 einen Beschluss erlassen (Aktenzeichen: I ZB 13/11), in dem er sich u.a. zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen äußerte. Zugrunde lag der Fall, dass das Bundespatentgericht (BPatG) der Marke “Neuschwanstein” jegliche Unterscheidungskraft absprach. Bei Souvernirartikeln würde laut BPatG der Verkehr die Bezeichnung “Neuschwanstein” lediglich als beschreibenden Hinweis auf die Sehenswürdigkeit begreifen. Auch für die übrigen Produkte und Dienstleistungen, für die “Neuschwanstein” eingetragen wurde und die keine beschreibenden Hinweis geben, könne keine Unterscheidungskraft vorhanden sein, weil “Neuschwanstein” mehr als Sehenswürdigkeit denn als unternehmerischen Herkunftshinweis verstanden würde. BGH sagt: nur wenn jegliche Unterscheidungskraft fehlt… …

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