Haftung des Betreibers eines Blogs für Urheberrechtsverletzungen

Das OLG Stuttgart hat in einem Beschluss interessante Ausführungen zur Haftung eines Blog-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen gemacht. Es ging um eine Kostenentscheidung. Ausgangspunkt war eine negative Feststellungsklage. Die Klägerin betreibt eine Website, auf der registrierte Mitglieder Blogbeiträge veröffentlichen können. Eine Vorabkontrolle der eingestellten Beiträge erfolgt nicht. Die Beklagte mahnte dann die Klägerin und Blog-Betreiberin wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch die Veröffentlichung eines Bildes ab. Die Betreiberin des Blogs ging zum Gegenangriff über und beantragte im Rahmen einer negativen Feststellungsklage die Feststellung, dass die von dem Urheber geltend gemachten Unterlassungs- und Auskunftsansprüche nicht berechtigt sind. In dem gerichtlichen Verfahren hatte die …

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Urheberrechtsverletzungen: Haftung eines Blog-Betreibers

Wer ein Blog betreibt und nur die technische Infrastruktur und den Speicherplatz zur Verfügung stellt, haftet als Betreiber nicht für Urheberrechtsverletzungen. Voraussetzung ist, dass keine redaktionelle Kontrolle der Blog-Beiträge erfolgt. Der Blog-Betreiber macht sich die urheberrechtsverletzende Inhalte nicht zu eigen und ist nicht Täter. GDE Error: Error retrieving file – if necessary turn off error checking (404:Not Found)

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Anspruch auf Auskunft gegenüber Blogbetreiber

Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem Beschluss vom 08.02.2012 (Aktenzeichen 4 U 1850/11) deutlich gemacht, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine Auskunftsanspruch gegen einen Blogbetreiber besteht, der die Urheber einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerung zu benennen. Einen solchen Anspruch leitet das Gericht aus den §§ 242, 259, 260 BGB her. Damit stellt sich das Gericht deutlich gegen die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm, die einen solchen Auskunftsanspruch gegenüber Blogbetreibern abgelehnt hat. Sollen Ansprüche gegenüber einem Blogbetreiber geltend gemacht werden, empfiehlt sich auf jeden Fall eine anwaltliche Beratung, um die rechtlichen Risiken richtig einschätzen zu können. Dies betrifft nicht nur Blogbetreiber in Hannover, sondern …

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