Marken als Metatag

Achtung bei der Nennung von eingetragenen Kennzeichen Wer Marken als Metatag benutzt, darf sich nicht wundern, wenn eine Unterlassungserklärung ins Hause flattert. Der BGH hatte bereits 2006 in einem Urteil klargestellt, dass die Verwendung von Metatags zum Erreichen und Finden einer Website führen kann, und dadurch eine Markenrechtsverletzung gegeben sei. Dies allerdings nur, wenn die Marke als Metatag markenmäßig genutzt wird. Hier zunächst etwas zum Einlesen: http://www.internet-law.de/2011/03/benutzung-fremder-marken-im-meta-tag-zum-zwecke-kritischer-meinungsauserung.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/6627-markenrecht-verwendung-von-marken-in-meta-tags-kann-zulaessig-sein.html Das BGH Urteil im Einzelnen Der Bundesgerichtshof machte deutlich, dass eine Markenrechtsverletzung gegeben sei, soweit eine Marke markenmäßig als Metatag “versteckt” wird und es kein berechtigtes Interesse an dieser Verwendung gibt. …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar