Verbraucherverständnis von “outlet” und “Markenqualität” (BGH Urteil vom 24.09.2013 – Az. I ZR 89/12)

Wettbewerbsrechtlich ist es nicht immer leicht zu bestimmen, was der angesprochene Verkehrskreis unter diesen oder jenen Begriffen tatsächlich versteht. Diese Bestimmung ist aber sehr wichtig für die Prüfung, ob ein Verhalten eines Mitbewerbers (beispielsweise Werbung oder Behauptungen) wettbewerbswidrig und daher abmahnbar ist oder nicht. Denn Abmahnungen im wettbewerbsrechtlichen Bereich führen schnell zu hohen Kosten, denn die Gegenstandswerte sind oft hoch bemessen. Sachverhalt des BGH Urteil vom 24.09.2013 – Az. I ZR 89/12 Der Bundesgerichtshof hatte folgenden Fall diesbezüglich zu entscheiden: die streitenden Parteien waren Wettbewerber im Vertrieb von Matratzen und Bettwaren. Eine Seite hatte die andere wegen Werbeaussagen abgemahnt …

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