Mögliche Rechtsmissbräuchlichkeit bei mehreren Abmahnungen an selben Adressaten

Die Überschrift sagt es schon: Es kann sein, dass eine Abmahnung und das weitere Vorgehen rechtsmissbräuchlich ist, wenn der Abmahnende an denselben Adressaten nicht nur einmal eine Abmahnung versendet, sondern direkt mehrfach den gleichen Verstoß rügt. Hier etwas zum Einlesen: http://abmahnung.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=rechtsmissbrauch-abmahnung Dies hat der BGH in einer Entscheidung im Sommer 2012 festgestellt (I ZR 199/10), bei der es dann am Ende doch nicht so gewesen ist, dass die Abmahnungen und die folgende gerichtliche Geltendmachung zur Annahme eines missbräuchlichen Vorgehens geführt hatte. Vielmehr ist immer im einzelnen Fall zu schauen, welcher konkrete Verstoß wird gerügt und wie genau wird er …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar