Beschleunigungsantrag (Markenrecht)

§ 38 Markengesetz Wer die Rechtsvorschriften kennt, ist klar im Vorteil: eine Markenanmeldung, beziehungsweise das Eintragungsverfahren vor dem DPMA ist regelmäßig nach ungefähr 8 Monaten abgeschlossen. Dabei werden die eingerichten Anmeldungen in chronologischer Reihenfolge bearbeitet. Teilweise kann es auch längere Zeit in Anspruch nehmen, denn die Prüfer beim DPMA sehen sich einer immer größer werdenden Anzahl an eingereichten Eintragungen gegenüber – die Statistiken des DPMA sprechen hierzu Bände. Falls noch eventuelle Rückfragen des Prüfers an den potenziellen Markeninhaber nötig sind, verzögert sich die ganze Sache enorm – zum Leidwesen derjenigen, die schnellstmöglich ihren Rechtsschutz generierne möchten. Schneller die Marke eintragen …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar