AGB EVB-IT Dienstleistung

Die EVB-IT Dienstleistungen orientieren sich am BGB-Dienstvertrag. Art und Umfang der Dienstleistung Die Orientierung am BGB-Dienstvertrag zeigt sich insbesondere in Ziffer 1, die die Art und Umfang der Dienstleistung festlegt. Der Auftraggeber trägt nach den dortigen Festlegungen die Projekt- und Erfolgsverantwortung. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass werkvertragliche Leistungen nicht Gegenstand des Vertrages sind. Die jeweiligen Dienstleistungen sind nach dem aktuellen Stand der Technik und vom Auftraggeber mit qualifiziertem Personal zu erbringen. Zusammenarbeit der Vertragspartner Die Ziffer 2 verweist auf die verantwortlichen Vertragspartner, die im Vertrag benannt sind. Zur Vermeidung von unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung soll den vom Auftraggeber eingesetzten Personen keine Weisungen …

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AGB EVB-IT Pflege S – Teil 1

In den AGB finden sich Regelungen, die bereits in den bisher veröffentlichten EVB-IT Vertragstypen enthalten sind. Dazu gehören die Regelungen zur sonstigen Haftung (Ziffer 10), zum Schlichtungsverfahren (Ziffer 13), zum Datenschutz, Geheimhaltung und Sicherheit (Ziffer 14), zur Schriftform (Ziffer 15), zum anwendbaren Recht (Ziffer 16) und die salvatorische Klausel (Ziffer 17). Am Schluss der AGB sind IT-spezifische Begriffe für den Vertrag definiert. Besondere Bedeutung kommt dabei den Definitionen für Umgehungen, Patches, Updates, Upgrades und Releases sowie Versionen zu. Damit wird der Versuch unternommen, den unterschiedlichen Sprachgebrauch der Softwarehersteller und Distributoren wie auch der Auftraggeber und Anwender im Interesse eines …

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