Arbeitnehmerdatenschutz

Datenschutz ist ein seit Jahren heftig diskutiertes Thema in Deutschland. Immer mehr Daten werden gesammelt, und immer weniger wissen die Betroffenen von wem, in welchem Umfang und zu welchem Zweck. Zwar versucht das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu regulieren, was nur zu regulieren ist, allerdings geschehen die meisten Datenschutzverstöße im Verborgenen.  Auch der Arbeitnehmerdatenschutz ist teilweise wirkungslos. So ist es beispielsweise mit dem BDSG unvereinbar, dass die Personalabteilung Informationen über einen Bewerber oder eine Bewerberin per Suchmaschine oder Social Media herauszufinden versucht. Dieses Unterfangen verstößt nämlich gegen den BDSG Grundsatz der Direkterhebung  beim Betroffenen gem. § 4 Abs. 2 BDSG. Dennoch …

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Besondere Fragen des IT-Datenschutzrechts

Datenschutz ist ein in der Praxis oft vernachlässigtes Thema. Dies liegt teils an der Nachlässigkeit der Verantwortlichen, teils aber auch an rechtlicher Unkenntnis. Der fehlerhafte Umgang mit personenbezogenen Daten wird gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz mit einem umfangreichen Bußgeld- und Strafvorschriftenkatalog geahndet (§§ 43, 44 BDSG, § 16 TMG). Die folgenden Beispiele stellen eine kleine Auswahl der zahlreichen tatsächlichen und rechtlichen Fragestellungen des Datenschutzes im Bereich der neuen Medien dar. Datenschutzrechtliche Relevanz von IP-Adressen Wenn ein Computer eine Verbindung mit dem Internet herstellt, wird ihm von Seiten des Internet-Providers (z.B. Telekom) eine sogenannte IP-Adresse zugewiesen. Eine IP-Adresse ist …

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Arbeitnehmerdatenschutz

Das Thema Arbeitnehmerdatenschutz ist brisant und hochaktuell. Das zeigen unter anderem die jüngsten Bespitzelungsskandale in Großunternehmen wie Lidl, Telekom und der Bahn. Nach wie vor existiert in Deutschland kein umfassendes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Tatsächlich verfügt in der EU allein Finnland über ein derartiges Gesetz und derzeit gibt es auch keine ernsthaften Bestrebungen, einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen zu schaffen. Das Maß aller Dinge in Sachen Arbeitnehmerdatenschutz in Deutschland ist daher primär das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), flankiert von verstreuten Regelungen in Spezialgesetzen. Gemäß § 4 Abs. 1 BDSG dürfen Arbeitnehmerdaten grundsätzlich ohne explizite gesetzliche Erlaubnis oder Einwilligung durch den Beschäftigten nicht erhoben und verarbeitet …

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