Arbeitnehmerdatenschutz

Datenschutz ist ein seit Jahren heftig diskutiertes Thema in Deutschland. Immer mehr Daten werden gesammelt, und immer weniger wissen die Betroffenen von wem, in welchem Umfang und zu welchem Zweck. Zwar versucht das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu regulieren, was nur zu regulieren ist, allerdings geschehen die meisten Datenschutzverstöße im Verborgenen.  Auch der Arbeitnehmerdatenschutz ist teilweise wirkungslos. So ist es beispielsweise mit dem BDSG unvereinbar, dass die Personalabteilung Informationen über einen Bewerber oder eine Bewerberin per Suchmaschine oder Social Media herauszufinden versucht. Dieses Unterfangen verstößt nämlich gegen den BDSG Grundsatz der Direkterhebung  beim Betroffenen gem. § 4 Abs. 2 BDSG. Dennoch …

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Löschung von Arbeitnehmerdaten auf der Webseite

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 24.01.2012 (19 SaGa 1480/11) kann ein ausgeschiedener Arbeitnehmer verlangen, dass alle persönlichen Daten aus dem Internet seines alten Arbeitgebers entfernt werden. Dies betrifft auch Einträge in eine Newsblog, soweit der Eintrag im Blog werbendem Charakter hat. Das Landesarbeitsgericht weist darauf hin, dass mit der Nutzung des Bildes, des Namens und des Profils in die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers eingegriffen wird. Es war kein Grund ersichtlich, warum der Arbeitgeber an entsprechenden Veröffentlichungen festhalten wollte. Daher konnte der Arbeitnehmer im Rahmen einer einstweiligen Verfügung eine Unterlassung durchsetzen.

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