Hacker melden Angriff auf US-Sicherheitsfirma

Hacker sind über Weihnachten offenbar an zentrale Datensätze des US-Sicherheitsunternehmens Strategic Forecasting (Stratfor) gelangt. Die Datenschutz-Aktivisten haben unter dem Namen Anonymous einen Internet-Link über den Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht, über den man die Kundenliste von Stratfor einsehen kann. Unter den 4002 aufgeführten Kunden sind den Angaben zufolge das US-Verteidigungsministerium, die US-Armee, die US-Luftwaffe und Computerkonzerne wie Apple und Microsoft. Als deutsche Kunden werden die Deutsche Bank, DHL und die Zeitschrift Der Spiegel aufgeführt.  Zudem meldeten die Aktivisten sie hätten Datensätze mit Kreditkarteninformationen, Passwörtern und Privatadressen erbeutet. Einer der Hacker meldete per Twitter, die Zugangsdaten von Tausenden von Kreditkarten seien geknackt worden. Damit sei es möglich gewesen, von diesen Karten unfreiwillige Spenden im Gesamtumfang von mehr als …

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Patentstreit: Apple erringt Erfolg gegen HTC

Der Apple-Konzern hat einen Teilerfolg im Patentkrieg erzielt. Die Internationale Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass der taiwanische Handyhersteller ein Apple-Patent verletzt. Der Elektronikkonzern HTC darf bestimmte Smartphones mit dem Betriebssystem Android ab 12. April 2012 nicht mehr in die USA einführen, teilte die ITC auf ihrer Internetseite mit.

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OLG Düsseldorf: Berufungsverfahren zwischen Apple und Samsung vor Weihnachten

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Tablet-PC-Herstellern Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Den Geschmacksmuster-Streit wird der 20. Zivilsenat am 20. Dezember mündlich verhandeln. Das teilte das Oberlandesgericht Düsseldorf am Montag mit. Das koreanische Unternehmen und seine deutsche Tochter hatten Berufung gegen ein Urteil des Düsseldorfer Landgerichts vom 9. September 2011 (Az.: 14c O 194/11) eingelegt, wonach das Unternehmen seinen iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 weiter nicht in Deutschland verkaufen darf. Das Gericht hatte den Tablet-Computer von Samsung wegen einer zu großen Ähnlichkeit mit Apples ipad verboten, weil Geschmacksmusterrechte verletzt worden ist. Zudem wies das Landgericht am 15. September eine Antrag (Az.: 14c O 219/11) …

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Apple vs. Samsung: Berufung gegen die Ablehnung eines Verkaufsstopps

Im weltweiten Patentstreit zwischen den Unternehmen Apple und Samsung musste nun Apple eine Niederlage hinnehmen.  In den USA versucht Apple mit allen Mitteln ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung zu erreichen. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Nachdem die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen hatte, reichte der iPhone-Hersteller jetzt Berufung gegen das Urteil ein. Es bleibt nun abzuwarten, wie das Gericht der nächsthöheren Instanz entscheidet.

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Apple: Markenrecht am “iPad” verloren

Der Markenrechtsstreit zwischen Apple und dem chinesischen Konzern Proview hat ein vorläufiges Ende genommen. Das Shenzhen Gericht hat der Klage von Proview stattgegeben. Apple ist es künftig nicht mehr erlaubt, die Marke iPad zu verwenden. Grund hierfür ist, dass Proview bereits vor zehn Jahren einen Computer auf den Markt gebracht hatte, der auf den Namen “I-Pad” registriert war. In weiteren Gerichtsverfahren fordert Proview nun die Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 1,17 Milliarden Euro sowie ein Verkaufsverbot des Tablets. Jedoch hat Apple nach chinesischem Recht noch die Möglichkeit, in die nächsthöhere Gerichtsinstanz zu gehen, um dort auf ein anderes Urteil …

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Markenrecht: Apple geht gegen Marke Apfelkind vor

Der US-Computerhersteller Apple hat beim deutschen Paten- und Markenamt Widerspruch gegen die Markenanmeldung  von Apfelkind eingelegt. Die Cafe-Besitzerin  Christin Römer hatte ihr Logo, einen roten Apfel mit der Silhouette eines Mädchens mit dem Schriftzug Apfelkind, als Bild- und Wortmarke eintragen lassen.  Bevor das Patent rechtskräftig wurde legte das Unternehmen Widerspruch ein und forderte Römer auf, die in ihrem Cafe Apfelkuchen und Apfelsaft anbietet, das Patent zurückzunehmen. Die Apfelkind-Marke greift nach Ansicht des Computerkonzerns rechtswidrig in die Markenrechte  ein. Der Konzern  begründet das damit, dass Apple eine bekannte Marke sei. Das habe zur Folge, dass eine solche Marke auch Schutz über den eigenen Waren und Dienstleistungsbereich hinaus entfalte. Nach Einschätzung des Unternehmens  bestünde Verwechselungsgefahr, eine …

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Abmahnung von Apple für Begriff „App Store“

Ein Mobilfunkhändler aus Sachsen musste feststellen, dass die Nutzung des Begriffs „App Store“ durchaus rechtliche Risiken in sich birgt. Der Begriff „App Store“ war Teil seines Firmennamens. Dennoch erhielt er eine Abmahnung von der Firma Apple aus Californien. Apple hat 2009 eine Marke „App Store“ angemeldet. Aus diesem Grund soll nunmehr dem Nokia-Händler die Nutzung der Bezeichnung untersagt werden. Eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung soll unterschrieben werden.

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Datenschutz bei Facebook, Apple oder Google – Personenbezogene Daten?

Die Unternehmen Facebook, Apple oder Google sind mit Blick auf den Datenschutz immer wieder Thema auch aktueller Presseberichterstattung. Unter anderem die Regelung des § 13 Abs. 1 TMG stellen Anforderungen an den Datenschutz. Ausgangspunkt ist allerdings, dass die jeweiligen Daten einen Personenbezug aufweisen. Die ist allerdings ist mit Blick auf IP-Adressen höchst umstritten. Nach § 3 Abs 1 BGSG sind personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hier stellt sich die Frage, ob von einem absoluten Begriff der Bestimmbarkeit auszugehen ist. Da die Identität des Anschlussinhabers zumindest vom Access-Provider, der die IP-Adresse gibt, ermittelt werden kann, wäre …

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