Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage für Herrn Artur Hornbacher

Herr Artur Hornbacher aus Koblenz lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Herrn Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin aussprechen. In den Abmahnungen geht es um die Preisangabenverordnung, dort insbesondere um die Grundpreisangabe. Mit der Abmahnung wird zum einen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 € für jeden zukünftigen Verstoß gefordert, zum anderen werden Anwaltskosten von über 600,00 € geltend gemacht. Wir können Ihnen nicht raten, ungeprüft solche Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen. Sie führen dazu, dass über Jahre und Jahrzehnte eine solche Unterlassungserklärung einzuhalten ist. Kommt es beispielsweise zu einem versehentlichen Verstoß in einer eBay-Auktion, kann dann die Gegenseite die …

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Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller für M.I.C.M. MIRCOM – Einfach ignorieren?

Die M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD lässt über die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Mit den Schreiben der Kanzlei werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Schadenersatz sowie Anwaltskosten gefordert. Folgende Titel sind aktuell Gegenstand von Abmahnungen: Gerade mal 18 The Stepmother Schnelle und richtige Reaktion Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sollte in jedem Fall ernst genommen und gegebenenfalls um Fristverlängerung gebeten werden. Bei Nichtbeachtung kann ein Gerichtsprozess drohen. Das Risiko sollte als Privatperson auf jeden Fall vermieden werden. Wir sind es als spezialisierte Kanzlei gewöhnt, dass wegen der …

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Vorsicht bei kopierten Rechtstexten

Es ist sicherlich für viele Online-Händler eine große Versuchung, sich Rechtstexte von anderen Händlern einfach zu kopieren. Datenschutzerklärung, rechtliche Vorabinformationen und natürlich die AGB finden sich quasi in jedem gewerblichen Angebot und es ist ja auch so einfach, schnell und natürlich spart man zunächst Anwaltskosten. Wer solche Texte jedoch einfach nur kopiert oder auch ohne Prüfung „sinngemäß“ übernimmt geht nicht unerhebliche Risiken ein. Bevor auf die wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Risiken eingegangen werden soll, muss zunächst festgestellt werden, dass derjenige der Rechtstexte einfach nur übernimmt nicht gewährleistet bekommt das zu bekommen, was er entweder wünscht oder braucht. Ein juristischer Laie …

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Nutzung fremder Bilder bei eBay – § 97 a Abs. 2 UrhG anwendbar

Das Landgericht Köln hat in einer Entscheidung darauf hingewiesen, dass bei einer einmaligen Verwendung fremder Bilder § 97 a Abs. 2 UrhG durchaus anwendbar ist. In dem gerichtlichen Verfahren waren Anwaltskosten von über € 1.000,00 sowie ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht worden. Das Amtsgericht hat zunächst die Abmahnkosten auf € 100,00 gedeckelt und auf § 97 a Abs. 2 UrhG verwiesen. In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Köln, verwies das Landgericht darauf, dass bei einer einmaligen Verwendung von Bildern eine unerhebliche Rechtsverletzung in einem einfach gelagerten Fall vorliegen dürfte. Der Berufungskläger wurde darauf hingewiesen, dass die Berufung wohl zurückzuweisen sei.

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