Markenrecht Hannover (Teil 6)

Unsere Landeshaupstadt ist weltweit bekannt für die Ausstellung “Expo 2000”. Über 18 Millionen Besucher aus aller Welt konnte Hannover vor mehr als 12 Jahren verbuchen, die Ausstellung lief unter dem Motto “Mensch, Natur und Technik – Eine neue Welt entsteht”. Für die” Expo 2000″ hat sich die “Gesellschaft zur Vorbereitung und Durchführung der Weltausstellung EXPO 2000 in Hannover mbH” bereits 1995 verschiedene Wort-Bildmarken gesichert, z.b. hier. Zu sehen ist das Logo der “Expo 2000” in Schwarzweiß, aber es wurden auch farbige Logos eingetragen. Auch die Wortmarke “Expo Hannover 2000” wurde eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt für Markenrecht? …

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Markenrecht und Marketing bei Startup Unternehmen

Marke anmelden – dann Marketing Gerade junge Unternehmen sind sich häufig unsicher, was das Markenrecht angeht. Brauchen wir wirklich eine eingetragene Marke? Wie hoch sind die Kosten? Ist der Nutzen einer Markenanmeldung es wert? Marke anmelden – braucht es einen Anwalt? Was ist mit der Gemeinschaftsmarke für die EU und was betrifft die Kosten? Fragen über Fragen zum Markenrecht bei Startup Unternehmen Ein Anwalt für Markenrecht kann einem Startup effizient bei der Markenstrategie im Bereich des Juristischen weiterhelfen – selbstverständlich unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit. Jeder kompetente Anwalt für Markenrecht kann auch wirtschaftlich abschätzen, ob, wann und in welchem Umfang …

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Markenrechtliche Auseinandersetzung

Marke eintragen lassen Eine Marke anmelden kann jeder, dies geht zügig und ohne viel Aufwand beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Allerdings kann mit einer Markenanmeldung auch der Ärger erst richtig losgehen – dies geschieht häufig dadurch, dass die Markenrecherche nicht professionell durch einen Anwalt, sondern “auf eigene Faust” oder sogar gar nicht stattfindet. Dann kommt es sehr schnell zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen, die man hätte vermeiden können. Und dann der Ärger Wer eine Gemeinschaftsmarke anmeldet, muss sich klar darüber sein, dass er im EU-weiten Wirtschaftsgebiet und damit auch im gewerblichen Rechtsschutz der EU stattfindet. Hier muss also zusätzlich zum …

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Startup und Markenrecht

Unternehmen an ihrem Anfang – Startups sind junge Unternehmen, die meist mit innovativen Ideen oder Waren- und Dienstleistungen in den Markt drängen und zum Teil Großartiges auf die Beine stellen. Gerade im IT-Bereich tummeln sich viele Startups und versuchen, Fuß zu fassen. Hierbei sollte bedacht werden, dass das Markenrecht für Startup und ihre Produkte von unschätzbaren Wert sein kann. Start up – Marke anmelden Sollte ein Startup ein innovatives Waren-oder Dienstleistungsangebot haben, sollten etwaige Kennzeichen per Markenanmeldung eingetragen werden. Nur so kann verhindert werden, dass Dritte durch eine Markenrechtsverletzung den Ruf des Startup schädigen, wenn etwa billige Imitate aus …

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Produktdesign schützen (Teil 1)

Die Entwicklung eines neuen Designs kann zumeist teuer sein. Wie schütze ich mich als Produzent oder Designer vor Plagiaten, die auf den Markt drängen? Darf die Konkurrenz ohne Konsequenzen einfach Plagiate verkaufen? 1. Wettbewerbsrecht “Hey, das ist doch verbotener unlauterer Wettbewerb, wenn die Konkurrenz einfach meine Produkte kopiert!” So, oder ähnlich lautet meist der erste Aufschrei, wenn ein Plagiat auf dem Markt entdeckt wird. Naheliegend wäre also gegen den Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes vorzugehen. Leider bietet das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) keine einfache Handhabe, um gegen ein Plagiat vorzugehen. Es ist zwar möglich, dass einem Design ein ergänzender …

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Markenrecht und die Anfänge einer Marke

Marken und ihre Geschichte – Viele Unternehmen sind mit ihren Marken deshalb so erfolgreich, weil der Kunde nicht nur das Produkt oder die Dienstleistung, sondern auch die Geschichte dahinter kauft. Die Geschichte ist das, was die Kundschaft emotional an die Marke bindet, das sogenannte “Image” gewinnt an Kraft und beeinflusst maßgeblich die Kaufentscheidung. Beispiel Microsoft Die Geschichte von Bill Gates ist hinlänglich bekannt – in einer Garage “entstand” Windows auf “eigene Faust”. Diese Geschichte kennen die Kunden, der amerikanische Traum erfüllte sich in der Person des Bill Gates. Beispiel Moleskin Auch die “Moleskin” Notizbücher erzählen eine Geschichte. Das Unternehmen …

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Markenrecht – Ihre ausschließlichen Rechte

Markenrecht – welche Rechte stehen mir zu? – Wer seine Marke angemeldet hat, ist Markeninhaber und genießt durch das Markengesetz (MarkenG) weitreichende Schutzmöglichkeiten. Ihm stehen unterschiedliche Ansprüche gegen Dritte zu, die eine Markenrechtsverletzung begehen. § 14 MarkenG Der § 14 MarkenG zeigt auf, welche ausschließlichen Rechte dem Markeninhaber zustehen. So heißt es dort, dass es Dritten untersagt ist, ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Weiter heißt es, dass es Dritten untersagt ist, Zeichen zu benutzen, wenn wegen der …

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Markenrecht Auskunftsanspruch

Immer wieder kommt es vor, dass Dritte Markenrechte verletzen und sich die Markeninhaber dagegen wehren wollen. Das Markengesetz (MarkenG) bietet hierfür umfassende Möglichkeiten. Neben Unterlassungsansprüchen hält das Markengesetz auch einen Auskunftsansprüch gegen den Markenrechtsverletzer bereit. § 19 MarkenG – Auskunftsanspruch Der § 19 Abs. 1 MarkenG sieht vor, dass der Markeninhaber den Markenverletzer darauf in Anspruch nehmen kann, unverzüglich Auskunft zu erteilen, welche Herkunft die widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen haben und welche Vertriebswege dafür genutzt wurden. Dieser Auskunftsanspruch ermöglicht es, Informationen über die Tragweite der Markenrechtsverletzung zu erhalten und somit etwaige Schadensersatzansprüche zu beziffern.

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Marke anmelden Anwalt

Braucht es einen Anwalt, um die eigene Marke anzumelden? – Eine Marke anmelden kann grundsätzlich jeder selbst. Hierfür ist lediglich die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erforderlich. Zunächst sollte eine eingehende Markenrecherche durchgeführt werden, um zu verhindern, dass man eine identische oder zu ähnliche Marke in einer bestimmten Waren- und Dienstleistungsklasse anmeldet und dadurch unnötig Kosten entstehen, die ins Leere laufen. Auch vor einem etwaigen Widerspruchsverfahren sollte man sich selbst dadurch bewahren. Kosten- und Nutzenverhältnis? Ein Anwalt für Markenrecht kann die Markenrecherche für Sie vornehmen und sicherstellen, dass die Markenanmeldung rechtskonform erfolgt. Hierbei ist außerdem wichtig, dass …

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