Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Geographische Herkunftsangaben

Geographische Lage als Kennzeichen – einen Anwalt für Markenrecht fragen! Champagner, Meissener Porzellan, Parmaschinken – diese Bezeichnungen sind jedem geläufig und weisen für das jewilige Produkt ein Vetrauen in die Herkunft und Qualität auf. Kunden wissen, dass mit den geographischen Herkunftsangaben auch altertümliche Produktionsprozesse und seit jeher die gleiche Qualität ihre Beachtung finden. In der Wirtschaft kommen diesen Ortsangaben große Bedeutung zu, weil gerade in heutiger Zeit, in der alles “vernetzt” und “globalisiert” ist, ein Stückchen Heimat und Vertrautheit mitgekauft wird. Die Relevanz von geographischen Herkunftsangaben könnte in Zukunft sogar noch zunehmen – denn aus der Eintönigkeit der weltweiten …

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Markenrecht Hannover (Teil 6)

Unsere Landeshaupstadt ist weltweit bekannt für die Ausstellung “Expo 2000”. Über 18 Millionen Besucher aus aller Welt konnte Hannover vor mehr als 12 Jahren verbuchen, die Ausstellung lief unter dem Motto “Mensch, Natur und Technik – Eine neue Welt entsteht”. Für die” Expo 2000″ hat sich die “Gesellschaft zur Vorbereitung und Durchführung der Weltausstellung EXPO 2000 in Hannover mbH” bereits 1995 verschiedene Wort-Bildmarken gesichert, z.b. hier. Zu sehen ist das Logo der “Expo 2000” in Schwarzweiß, aber es wurden auch farbige Logos eingetragen. Auch die Wortmarke “Expo Hannover 2000” wurde eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt für Markenrecht? …

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Produktdesign schützen (Teil 2)

Im ersten Teil dieses Artikels wurde bereits dargestellt, dass das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht nur bedingt ausreichen, um ein neues Produktdesign umfassend zu schützen! Allerdings gibt es neben diesen beiden Schutzmöglichkeiten noch die Registerrechte! Zu diesen gehören beispielsweise das Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht. 1. Geschmacksmuster Für den Schutz eines Designs ist das Geschmacksmuster das bedeutendste Schutzrecht.Dabei werden sämtliche Formen, Farben odere andere Gestaltungen ästhetischen Ausdrucks geschützt werden. Schutzvoraussetzungen sind die Neuheit und die Eigenart des angemeldeten Geschmacksmusters. Welche Voraussetzungen an ein Geschmacksmuster gestellt werden ist bereits in diesem Beitrag dargestellt worden. Es gibt drei verschiedene Arten von Geschmacksmustern: das …

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Startup und Markenrecht

Unternehmen an ihrem Anfang – Startups sind junge Unternehmen, die meist mit innovativen Ideen oder Waren- und Dienstleistungen in den Markt drängen und zum Teil Großartiges auf die Beine stellen. Gerade im IT-Bereich tummeln sich viele Startups und versuchen, Fuß zu fassen. Hierbei sollte bedacht werden, dass das Markenrecht für Startup und ihre Produkte von unschätzbaren Wert sein kann. Start up – Marke anmelden Sollte ein Startup ein innovatives Waren-oder Dienstleistungsangebot haben, sollten etwaige Kennzeichen per Markenanmeldung eingetragen werden. Nur so kann verhindert werden, dass Dritte durch eine Markenrechtsverletzung den Ruf des Startup schädigen, wenn etwa billige Imitate aus …

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Produktdesign schützen (Teil 1)

Die Entwicklung eines neuen Designs kann zumeist teuer sein. Wie schütze ich mich als Produzent oder Designer vor Plagiaten, die auf den Markt drängen? Darf die Konkurrenz ohne Konsequenzen einfach Plagiate verkaufen? 1. Wettbewerbsrecht “Hey, das ist doch verbotener unlauterer Wettbewerb, wenn die Konkurrenz einfach meine Produkte kopiert!” So, oder ähnlich lautet meist der erste Aufschrei, wenn ein Plagiat auf dem Markt entdeckt wird. Naheliegend wäre also gegen den Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes vorzugehen. Leider bietet das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) keine einfache Handhabe, um gegen ein Plagiat vorzugehen. Es ist zwar möglich, dass einem Design ein ergänzender …

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Hannover und Markenrecht (Teil 7)

Marke anmelden Die Landeshauptstadt bringt teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen von Waren- oder Dienstleistungen zur Markenanmeldung. Auch die aus Hannover stammende Sängerin und Eurovision Song Contest-Gewinnerin (2010) Lena Meyer-Landrut ist im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durch eine Wortmarke geschützt. “Lena Meyer-Landrut” ist hier als Wortmarke eingetragen worden. Marke anmelden – mit Anwalt? Sie müssen nicht erst den Eurovision Song Contest gewinnen, damit Sie eine Marke anmelden können. Viel mehr können Sie die Markenanmeldung auch selbst beim DPMA vornehmen oder sich durch einen Anwalt für Markenrecht hierbei unterstützen lassen. Unsere kostenlose Markenhotline erreichen Sie unter: 0800 100 41 …

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Kosten einer Gemeinschaftsmarke (europäische Marke)

Die Gemeinschaftsmarke bietet einen EU-weiten Markenschutz. Viele Markeninhaber schrecken jedoch davor zurück, ihre Marken EU-weit anzumelden, weil die Kosten einer Anmeldung beim HABM etwa dreimal so hoch sind wie die Eintragung einer Marke beim deutschen DPMA. Allerdings muss beachtet werden, dass der Schutz der Gemeinschaftsmarke im gesamten EU-Raum gilt. So erhält man den Markenschutz für Deutschland plus sämtliche EU-Mitgliedsstaaten – das ist die Wirkung der EU-Marke (Gemeinschaftsmarke). Vor diesem Hintergrund erscheinen die Kosten und Gebühren einer Gemeinschaftsmarke als gerechtfertigt, weil sie umfassenden Markenschutz bietet. Auch eine internationale Registrierung ist möglich. Auch der Jahresbericht des HABM 2011 ist lesenswert: es …

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Markenrecht und die Anfänge einer Marke

Marken und ihre Geschichte – Viele Unternehmen sind mit ihren Marken deshalb so erfolgreich, weil der Kunde nicht nur das Produkt oder die Dienstleistung, sondern auch die Geschichte dahinter kauft. Die Geschichte ist das, was die Kundschaft emotional an die Marke bindet, das sogenannte “Image” gewinnt an Kraft und beeinflusst maßgeblich die Kaufentscheidung. Beispiel Microsoft Die Geschichte von Bill Gates ist hinlänglich bekannt – in einer Garage “entstand” Windows auf “eigene Faust”. Diese Geschichte kennen die Kunden, der amerikanische Traum erfüllte sich in der Person des Bill Gates. Beispiel Moleskin Auch die “Moleskin” Notizbücher erzählen eine Geschichte. Das Unternehmen …

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