Gustatorische Marke

Für den juristischen Laien findet sich so manch Kurioses aus dem Markenrecht – zugegeben, wo eine Farbe eingetragen wird, ist das Unbehagen nachvollziehbar. Allerdings gilt ja wie immer: der Markenschutz greift nur im geschäftlichen Verkehr, sodass sich auch ein Topunternehmen keine “Farbe an sich” registrieren lassen kann. Allerdings gibt es nicht nur Hör- oder Farbmarken als Exoten des gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch die sogenannten sensorischen Marken. Geschmacksmarken Bei den Geschmacksmarken spricht man von sensorischen Kennzeichen, die ein Produkt oder eine Dienstleistung gustatorisch kennzeichnen. Beispielsweise der spezielle Minz- oder Kräutergeschmack einer Zahnpasta. Wie eine solche Geschmacksnote dargestellt werden kann, ist …

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Markenrechtsanwalt

Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart. Markenüberwachung Sollte …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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HABM (EU Markenschutz)

Dass eine Anmeldung als EU-Marke Sinn macht, ist vielen große Unternehmen längst klar. Startup Unternehmen schrecken vor diesem Schritt allerdings oft zurück – nicht zuletzt aus Kostengründen, beziehungsweise aus der Angst vor hohen Gebühren. Diese Sorgen sind jedoch unberechtigt. Zwar ist es besonders für junge, aufstrebende Unternehmen wichtig, unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und bei Abwägung des Kosten- und Nutzenverhältnisses zu planen, welcher Schritt tatsächlich Sinn macht. Nizzaklassen Niemand sollte “blind” kreuz und quer Marken anmelden und für Waren- und Dienstleistungsklassen bezahlen, die gar nicht genutzt oder markentechnsich anvisiert werden. Hier ist Marketing in erster Linie gefragt, erst dann das …

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Geographische Herkunftsangaben

Geographische Lage als Kennzeichen – einen Anwalt für Markenrecht fragen! Champagner, Meissener Porzellan, Parmaschinken – diese Bezeichnungen sind jedem geläufig und weisen für das jewilige Produkt ein Vetrauen in die Herkunft und Qualität auf. Kunden wissen, dass mit den geographischen Herkunftsangaben auch altertümliche Produktionsprozesse und seit jeher die gleiche Qualität ihre Beachtung finden. In der Wirtschaft kommen diesen Ortsangaben große Bedeutung zu, weil gerade in heutiger Zeit, in der alles “vernetzt” und “globalisiert” ist, ein Stückchen Heimat und Vertrautheit mitgekauft wird. Die Relevanz von geographischen Herkunftsangaben könnte in Zukunft sogar noch zunehmen – denn aus der Eintönigkeit der weltweiten …

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Marke selbst anmelden? Oder durch den Fachmann?

DPMA Register Ein Anwalt für Markenrecht kann für Sie eine Marke anmelden und überwachen. Hierbei wird sorgfältig nach bereits eingetragenen ähnlichen, zu ähnlichen oder identischen Kennzeichen gesucht, und soweit der Anmeldung nichts im Wege steht, wird diese vorgenommen. Dabei muss bedacht werden, dass je mehr Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet werden, auch die Kosten steigen und die Recherche umso genauer und in allen Nizzaklassen durchgeführt werden muss. Die Kosten einer Markenanmeldung sollten besonders bei Startup Unternehmen gering gehalten werden – hier könnte direkt eine Gemeinschaftsmarke in Betracht kommen, um den gesamten EU-Markt zu erschließen. Ein Anwalt sollte das Kosten und …

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Topmarken und ihre Strategie

Kennzeichen registriert, aber dann muss es weitergehen – Eine Marke anmelden ist kein Problem, die Unternehmen vertrauen auf einen Anwalt für Markenrecht und lassen diesen eine eingehende Recherche durchführen, die Marke eintragen und schließlich die Überwachung übernehmen. So ist der gewerbliche Rechtschutz in diesem Bereich garantiert. Dies allein reicht aber nicht, um zur “Topmarke” aufzusteigen – denn was will  durch das Markengesetz geschützt werden? Große Marken setzen auf den “Markenkern” Weltweit bekannte und erfolgreiche Marken wie Adidas verfolgen eine bestimmte Markenstrategie. Sie bilden ihre Marke und die Produkte und Dienstleistungen um einen sogenannten “Markenkern” herum, also dem Mittelpunkt der …

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