Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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Produktdesign schützen (Teil 2)

Im ersten Teil dieses Artikels wurde bereits dargestellt, dass das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht nur bedingt ausreichen, um ein neues Produktdesign umfassend zu schützen! Allerdings gibt es neben diesen beiden Schutzmöglichkeiten noch die Registerrechte! Zu diesen gehören beispielsweise das Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht. 1. Geschmacksmuster Für den Schutz eines Designs ist das Geschmacksmuster das bedeutendste Schutzrecht.Dabei werden sämtliche Formen, Farben odere andere Gestaltungen ästhetischen Ausdrucks geschützt werden. Schutzvoraussetzungen sind die Neuheit und die Eigenart des angemeldeten Geschmacksmusters. Welche Voraussetzungen an ein Geschmacksmuster gestellt werden ist bereits in diesem Beitrag dargestellt worden. Es gibt drei verschiedene Arten von Geschmacksmustern: das …

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Markenrecht und Marketing bei Startup Unternehmen

Marke anmelden – dann Marketing Gerade junge Unternehmen sind sich häufig unsicher, was das Markenrecht angeht. Brauchen wir wirklich eine eingetragene Marke? Wie hoch sind die Kosten? Ist der Nutzen einer Markenanmeldung es wert? Marke anmelden – braucht es einen Anwalt? Was ist mit der Gemeinschaftsmarke für die EU und was betrifft die Kosten? Fragen über Fragen zum Markenrecht bei Startup Unternehmen Ein Anwalt für Markenrecht kann einem Startup effizient bei der Markenstrategie im Bereich des Juristischen weiterhelfen – selbstverständlich unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit. Jeder kompetente Anwalt für Markenrecht kann auch wirtschaftlich abschätzen, ob, wann und in welchem Umfang …

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Markenrecht Hannover (Teil 2)

Markeneintragung aus der Hauptstadt Niedersachsens – wie schon bereits berichtet, kommen auch aus Hannover Markenanmeldungen, die Produkte oder Dienstleistungen mit deutschlandweitem Einfluss kennzeichnen. Eine einfache Recherche beim Register des Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) ergibt, dass auch der hannoversche Verlag Heinz Heise GmbH & Co. KG – bekannt durch die beliebte Webpräsenz www.heise.de – mehrere Wort- Bildmarken beim DPMA eingetragen hat. Der Nachrichtenticker des Verlags “Heise online” dürfte als eines der erfolgreichsten Webportale zum Thema IT-News zählen. Auch für “Heise online” ist eine Wort-Bildmarke seit 1996 eingetragen. Möchten Sie auch eine Marke anmelden? Grundsätzlich kann jeder selbst eine Marke eintragen lassen – allerdings empfiehlt …

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Hannover Markenrecht (Teil 1)

Markenschutz aus Hannover – auch aus der niedersächsischen Hauptstadt kommen Markenanmeldungen, die deutschlandweit erfolgreiche Produkte kennzeichnen. So ist die bekannte Brauerei “Herrenhäuser” Markeninhaber einer Wort-und Bildmarke. Auf dem Firmenlogo ist das Sachsenross und der besondere Schriftzug der Herrenhäuser Brauerei zu sehen, die dem hannoverschen Bier “Herri” seinen Wiedererkennungswert verleiht. Durch eine einfache Markenrecherche im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lässt sich diese eingetragene Marke schnell und einfach ausfindig machen. Marke eintragen lassen Sie müssen nicht aus Hannover kommen, um eine Markenanmeldung vorzunehmen. Dies kann jeder selbst und von überall aus erledigen. Zunächst empfiehlt sich eine gewissenhafte Markenrecherche, um etwaige Widerspruchsverfahren …

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