Geschmacksmuster und das Geschmacksmusterrecht

Im Wesentlichen gibt es zwei Voraussetzungen für einen wirksamen Geschmacksmusterschutz: die Neuheit die Eigenart Das Muster muss als erste Voraussetzung neu sein. Nach § 2 Abs. 2 GeschmMG bedeutet dies, dass kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein darf! Jedoch hat der Anmeldende eine sog. Neuheitsschonfrist von 12 Monaten. Zum anderen ist die Eigenart entscheidend. Ein Muster hat nach § 2 Abs. 3 GeschmMG Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Geschmacksmuster anmelden

Wer ästhetische Gestaltungen schützen lassen möchte, dem hilft eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung nicht weiter. Auch ein Schutz nach dem Markengesetz wäre nicht zielführend. Hier hilft jedoch das das Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen, kurz Geschmacksmustergesetz (GeschmMG). Das Geschmacksmuster ist also ein zusätzliches gewerbliches Schutzrecht, welches dem jeweiligen Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform verleiht. Dies kann z.B. ein Design, eine Farbe oder eine bestimmte Form sein. Der Schutz umfasst die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses, kann sich aber auch auf einen Teil beschränken.  

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen