Künstlername eintragen lassen

Dass man sein Pseudonym im Personalausweis rechtswirksam eintragen lassen kann, geistert in vielen Foren und in der breiten Bevölkerung wie ein Gerücht umher – doch es stimmt! Dass dies rechtlich möglich ist, weist schon das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis aus. Allerdings gibt es hierfür keine Garantie, sodass nicht jeder, der ein Pseudonym (Künstlername) führen will, auch ein solches in seinem Personalausweis von der zuständigen Behöre eingetragen bekommt. Voraussetzungen für die Eintragung eines Künstlernamens Im Prinzip muss der zuständigen Behörde glaubhaft gemacht werden, dass man diesen Künstlernamen schon längere Zeit und überregional trägt. Welche Nachweise genau dafür …

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Wie entsteht der markenrechtliche Schutz?

Voraussetzungen und Ablauf einer Markeneintragung Wer sich die eigens entworfenen Kennzeichen an einem Produkt oder einer Dienstleistung sichern möchte, tut dies im Rahmen einer Markenanmeldung beim deutschen DPMA. Wie der Markenschutz entsteht, zeigen wir nachfolgend in den verschiedenen Möglichkeiten auf. Eintragung in das Markenregister Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, begründet diese Anmeldung eine Priorität des Kennzeichens gegenüber allen anderen Kennzeichen Dritter, die zeitlich nach der Eintragung erfolgen. Diese Markenanmeldung begründet die reine Priorität gegenüber anderen Kennzeichen, bietet dem Anmeldenden allerdings noch keine eigenen Schutzrechte gegenüber Dritten. Diese Schutzrechte erwirbt der Anmeldende erst durch Eintraugung der …

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Gustatorische Marke

Für den juristischen Laien findet sich so manch Kurioses aus dem Markenrecht – zugegeben, wo eine Farbe eingetragen wird, ist das Unbehagen nachvollziehbar. Allerdings gilt ja wie immer: der Markenschutz greift nur im geschäftlichen Verkehr, sodass sich auch ein Topunternehmen keine “Farbe an sich” registrieren lassen kann. Allerdings gibt es nicht nur Hör- oder Farbmarken als Exoten des gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch die sogenannten sensorischen Marken. Geschmacksmarken Bei den Geschmacksmarken spricht man von sensorischen Kennzeichen, die ein Produkt oder eine Dienstleistung gustatorisch kennzeichnen. Beispielsweise der spezielle Minz- oder Kräutergeschmack einer Zahnpasta. Wie eine solche Geschmacksnote dargestellt werden kann, ist …

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Markenrechtsanwalt

Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart. Markenüberwachung Sollte …

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Markenpositionierung

Wie eine Marke aufgebaut wird Wer ein Produkt erfolgreich platzieren möchte, muss das Marketing genauso ernst nehmen wie die Qualität und das Preis-Leistungsverhältnis. Es muss klar werden, was das Produkt leistet, und vorallem: für wen! Anhand von Beispielen großer, erfolgreicher Unternehmen lässt sich erkennen, wie die sogenannte Markenpositionierung funktioniert, und weshalb es mal hier und mal dort “klappt” oder nicht. Hier zunächst einige Links zum einlesen:   Markenpositionierung – einfach erklärt. from Andreas Frank http://www.esch-brand.com/markenfuehrung/markenpositionierung.php http://www.markenlexikon.com/d_texte/brandtner_on_branding.pdf   Beispiel Axe Deos Durch die sehr auf Frauen fixierte Werbung des Derherstellers gelang es, die Marke Axe fest zu positionieren – in …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Markenrecht Bremen (Teil 4)

Hansestadt und Markeneintragung Auch aus Bremen werden Marken angemeldet, die wichtige Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr schützen. So findet sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch eine Markeneintragung für eine Wort-Bildmarke der Markthalle Bremen. Hier finden Sie die Markenanmeldung. Nur so kann sichergestellt werden, dass in der Nizzaklasse die Markeninhaber dieser Marke “Markthalle Bremen” (als Logo) ihr Markenrecht voll ausschöpfen können und sich kein Dritter am bekannten Namen bedienen kann. So kann einer etwaigen Markenrechtsverletzung wirksam begegnet werden. Markenanmeldung und Anwalt Um einen effektiven Markenschutz durch das Markenrecht zu erlangen, müssen Sie nicht Betreiber der Markthalle Bremen sein. Ein …

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Kosten einer Gemeinschaftsmarke (europäische Marke)

Die Gemeinschaftsmarke bietet einen EU-weiten Markenschutz. Viele Markeninhaber schrecken jedoch davor zurück, ihre Marken EU-weit anzumelden, weil die Kosten einer Anmeldung beim HABM etwa dreimal so hoch sind wie die Eintragung einer Marke beim deutschen DPMA. Allerdings muss beachtet werden, dass der Schutz der Gemeinschaftsmarke im gesamten EU-Raum gilt. So erhält man den Markenschutz für Deutschland plus sämtliche EU-Mitgliedsstaaten – das ist die Wirkung der EU-Marke (Gemeinschaftsmarke). Vor diesem Hintergrund erscheinen die Kosten und Gebühren einer Gemeinschaftsmarke als gerechtfertigt, weil sie umfassenden Markenschutz bietet. Auch eine internationale Registrierung ist möglich. Auch der Jahresbericht des HABM 2011 ist lesenswert: es …

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Hannover und Markenrecht (Teil 3)

Wir haben bereits an zwei Beispielen aufgezeigt, dass erfolgreiche Markenanmeldungen auch von Unternehmen aus Hannover kommen.  Auch die Deutsche Messe AG hat sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Wortmarke eintragen lassen. “HANNOVER-MESSE” ist eine angemeldete Marke. Die Markenanmeldung erfolgt laut DPMA Register bereits 1979. Auch eine Wort-Bildmarke hat die Deutsche Messe AG eintragen lassen, die den Schriftzug “Deutsche Messe” und “Hannover Germany” trägt, daneben ein Logo (hier nachschlagbar). Selbst eine Marke anmelden? Auch wenn Sie nicht aus Hannover kommen, können Sie selbstverständlich erfolgreich eine Marke aufbauen und eine Markenanmeldung durchführen. Entweder Sie tragen Ihre Marke selbst beim …

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Markenanmeldung Formular (DPMA)

Wo sich das Formular finden lässt, damit man eine Marke anmelden kann: das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet potenziellen Markenanmeldern kostenlos Formulare und Merkblätter zu vielen Belangen rund um das Thema Markenanmeldung, Widerspruchsverfahren und Löschung einer Markeneintragung. Hier finden Sie die Formulare und Merkblätter auf der Website des DPMA. Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Formulare und Merkblätter:   Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen (PDF) Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke (PDF) Antrag auf vollständige/teilweise Verlängerung einer Marke (PDF) Antrag auf vollständige/teilweise Löschung einer Marke wegen Verfalls (PDF)   Was bei den jeweiligen Anträgen rechtlich zu beachten …

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