Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage für Herrn Artur Hornbacher

Herr Artur Hornbacher aus Koblenz lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Herrn Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin aussprechen. In den Abmahnungen geht es um die Preisangabenverordnung, dort insbesondere um die Grundpreisangabe. Mit der Abmahnung wird zum einen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 € für jeden zukünftigen Verstoß gefordert, zum anderen werden Anwaltskosten von über 600,00 € geltend gemacht. Wir können Ihnen nicht raten, ungeprüft solche Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen. Sie führen dazu, dass über Jahre und Jahrzehnte eine solche Unterlassungserklärung einzuhalten ist. Kommt es beispielsweise zu einem versehentlichen Verstoß in einer eBay-Auktion, kann dann die Gegenseite die …

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Anwalt für Urheberrecht aus Hannover

Sobald man sich gedanklich mit dem Bereich Urheberrecht auseinandersetzt, wird man sich zunächst in Gedanken an alte literarische oder musische Klassiker verrennen. Vielleicht denkt man auch an Streitigkeiten zwischen Plattenfirmen. Dabei bewegt man sich schon auf richtigen Pfaden: Das Urheberrecht ist immer wieder Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen. Dies wird natürlich auch durch das Internet gefördert. Hier werden werke oftmals sogar systematisch kopiert, vervielfältigt oder genutzt – all dies natürlich ohne Zustimmung des Berechtigten. Ein Gedanke, der vielleicht nicht jedem kommt ist aber, dass es sich bei Ihnen selbst um den Berechtigten – aber auch den Unberechtigten – handeln kann. Unsere …

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Abmahnung Daniel Sebastian: 2.400 € sind zu viel! Zahlung an Digirights Administration vermeiden

Die Firma DigiRights Administration GmbH lässt über die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin urheberrechtliche Abmahnungen versenden. Unter anderem wird das Musikalbum „Kontor Top of the Clubs Vol. 62“ abgemahnt. Was fordert Digirights Administration? Mit der Abmahnung wird nicht nur eine Unterlassungserklärung gefordert, sondern auch ein Betrag in Höhe von 2.400 €. Insbesondere diese Summe schockt viele Betroffene, die eine Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian erhalten haben. Allerdings ist im ersten Schritt nicht das Bedrohliche die Zahlungsforderung, sondern die Unterlassungserklärung. In der Abmahnung wird darauf hingewiesen, dass ohne einen fristgerechten Eingang einer Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung gegen den Anschlussinhaber eingeleitet …

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Fristversäumnis durch technischen Defekt

Fristen einzuhalten ist eine der ständigen Pflichten eines Rechtsanwalts. Für juristische Tätigkeiten aller Art werden Pflichten gesetzt, deren Einhaltung in der Regel essenziell über den weiteren Verlauf der Sache entscheiden. So ist es offenkundig, dass insbesondere vor Gericht die gesetzten Fristen zwangsläufig eingehalten werden müssen, um die Prozesse nicht zu behindern und eine gewisse Rechtssicherheit zu garantieren.  Fristversäumnis durch den Prozessbevollmächtigten  Die Fristen sind den Parteien im Prozess oft nicht geläufig. So ist es meist Aufgabe der Prozessbevollmächtigten die Einhaltung der Fristen sicherzustellen. Versäumen diese jedoch eine entscheidende Frist, stellt sich für den Mandanten die Frage, ob er sich …

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung nicht zugestellt? – Kein Kostenersatz

In einem aktuellen Urteil hat das Kammergericht Berlin (Urteil vom 14. Mai 2013, Az. 5 U 49/12) entschieden, dass derjenige der im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung seine Rechtsanwaltskosten ersetzt bekommen möchte, vor Gericht auch nachweisen können muss, dass besagte Abmahnung dem Empfänger auch zugegangen ist. Grundsätzlich kann gemäß § 12 UWG der zur Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs Berechtigter von dem Schuldner den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen der Rechtsverfolgung verlangen, die durch die Abmahnung entstanden sind. Das Kammergericht Berlin urteilte hierzu in einer interessanten Entscheidung: Der gegenständliche Sachverhalt betraf einen klagenden Händler, der einen Wettbewerber zunächst aufgrund eines Wettbewerbsverstoßes abmahnte …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Mögliche Rechtsmissbräuchlichkeit bei mehreren Abmahnungen an selben Adressaten

Die Überschrift sagt es schon: Es kann sein, dass eine Abmahnung und das weitere Vorgehen rechtsmissbräuchlich ist, wenn der Abmahnende an denselben Adressaten nicht nur einmal eine Abmahnung versendet, sondern direkt mehrfach den gleichen Verstoß rügt. Hier etwas zum Einlesen: http://abmahnung.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=rechtsmissbrauch-abmahnung Dies hat der BGH in einer Entscheidung im Sommer 2012 festgestellt (I ZR 199/10), bei der es dann am Ende doch nicht so gewesen ist, dass die Abmahnungen und die folgende gerichtliche Geltendmachung zur Annahme eines missbräuchlichen Vorgehens geführt hatte. Vielmehr ist immer im einzelnen Fall zu schauen, welcher konkrete Verstoß wird gerügt und wie genau wird er …

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Achtung bei scheinbarer “Erledigung eines Wettbewerbsverfahrens” – Ordnungsmittel und weitere Abmahnung möglich

Wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde, nach einer Abmahnung, so ist regelmäßig die Sache „erledigt“, bis auf den Vertragsstrafenanspruch der unbedingt beachtet werden sollte, wenn man weiterhin als Abmahnungs-Adressat am Markt wettbewerblich tätig sein möchte. Sofern man eine Unterlassungserklärung im Wettbewerbsstreit nicht abgegeben hat, so ist leider damit zu rechnen, dass man gerichtlich in Anspruch genommen wird und dass eine einstweilige Verfügung wettbewerbswidrige Handlungsweisen untersagt. In der Folge können Ordnungsmittel durch den Wettbewerber bei Gericht beantragt und durch das Gericht verhängt werden. Diese Ordnungsmittel können massive wirtschaftliche Ansprüche bedeuten. Hier weitere Informationen: http://www.rechtsanwaltmoebius.de/einstweilige-verfuegung.html   Des Weiteren ist jeder weitere Verstoß …

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“Echtheitsgarantie” und “versicherter Versand” – Werbung mit Selbstverständlichkeiten bringt Abmahngefahr mit sich

Wenn ein Onlinehändler seine angebotenen Artikel mit dem Attribut der “Echtheit” preist, so sollte er sich im Klaren darüber sein, dass natürlich der angesprochene Verkehrskreis, also die Verbraucher, davon ausgehen dürfen, dass auch sowieso nur “Originale” angeboten werden dürfen, da da Angebot von Plagiaten/ Nachbauten nicht nur eine Markenrechtsverletzung darstellt, sondern auch eine Irreführung des Verbrauchers, die wettbewerbswidrig ist. Das bedeutet, dass die Werbung mit der Echtheit der Ware in aller Regel als abmhangefährdet anzusehen ist und unterlassen werden sollte. Auch gilt dies für die Werbung mit dem “versicherten Versand”. Aufgrund der Tatsache, dass der Unternehmer, der Waren im …

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wettbewerbsrechtl. Abmahnung wegen irreführender AGB – Unterlassungsforderung und Zahlungsforderung – Erst informieren, dann reagieren!

Immer wieder werden auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, die sich auf die Nutzung von unzulässigen AGB beziehen. Beispielsweise ist es nicht zulässig, den Verbrauchern im Rahmen des Internetauftritts zum Abschluss von Kaufverträgen mitzuteilen, dass die Gewährleistungsfrist 12 Monate betrage, da dies bei Neuwaren nicht zurtifft. Es würde damit irreführend belehrt, was wettbewerbswidrig ist. Weiterhin ist auch ein Eigentumsvorbehalt mit der Information nicht zulässig, dass man als Verkäufer die Ware direkt zurückfordern und auch im Zweifel freihändig verkaufen könne. Bevor Sie im Fernsabsatz Waren anbieten, sollten Sie sich genau überlegen, welche Regelungen Sie mit dem Verbraucher vereinbaren wollen und vor allem …

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