Markenrecht Widerspruchsverfahren

Markenrecht kennen und anwenden – nur wenige Inhaber einer eingetragenen Marke wissen überhaupt, dass sie innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung ihrer Eintragung gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erheben können. Um erfolgreich einer Markeneintragung zu widersprechen, muss das sogenannte Widerspruchsverfahren losgetreten werden, d.h. der Berechtigte muss innerhalb der Frist Widerspruch erheben und die dazugehörige Gebühr zahlen. Geschieht dies nicht, so gilt der Widerspruch als nicht wirksam erhoben. Allerdings hat auch die Gegenseite dann Möglichkeiten, sich gegen den Widerspruch zu wehren: hier kann angeführt werden, dass die ältere Marke nicht benutzt worden ist. Letztendlich …

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Achtung bei scheinbarer “Erledigung eines Wettbewerbsverfahrens” – Ordnungsmittel und weitere Abmahnung möglich

Wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde, nach einer Abmahnung, so ist regelmäßig die Sache „erledigt“, bis auf den Vertragsstrafenanspruch der unbedingt beachtet werden sollte, wenn man weiterhin als Abmahnungs-Adressat am Markt wettbewerblich tätig sein möchte. Sofern man eine Unterlassungserklärung im Wettbewerbsstreit nicht abgegeben hat, so ist leider damit zu rechnen, dass man gerichtlich in Anspruch genommen wird und dass eine einstweilige Verfügung wettbewerbswidrige Handlungsweisen untersagt. In der Folge können Ordnungsmittel durch den Wettbewerber bei Gericht beantragt und durch das Gericht verhängt werden. Diese Ordnungsmittel können massive wirtschaftliche Ansprüche bedeuten. Hier weitere Informationen: http://www.rechtsanwaltmoebius.de/einstweilige-verfuegung.html   Des Weiteren ist jeder weitere Verstoß …

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